Seit Mittwoch saß Yoon Suk Yeol in Gewahrsam. Doch nach Ablauf einer Frist musste das Gericht über eine weitere Haftzeit urteilen. Wie geht es für den suspendierten Präsidenten Südkoreas weiter?
Südkoreas suspendierter Präsident Yoon muss in Haft bleiben
Der suspendierte südkoreanische Präsident Yoon Suk Yeol bleibt in Haft. Das Bezirksgericht in der Hauptstadt Seoul hat einen Haftbefehl erlassen, wie die amtliche Nachrichtenagentur Yonhap berichtete. Damit können die Ermittler Yoon nun bis zu 20 Tage in Haft behalten – einschließlich der Tage, die er bereits im Gefängnis verbracht hat. Vor dem Gericht protestierten nach Schätzungen der Polizei mehr als 40.000 Unterstützer Yoons. Dabei kam es zu Ausschreitungen.
Yoon wurde am Mittwoch von den Behörden festgenommen, um ihn zu befragen. Es wird untersucht, ob er sich schuldig gemacht hat, einen Aufruhr anzetteln zu wollen, als das Kriegsrecht am 3. Dezember kurzzeitig ausgerufen wurde. Außerdem wird ihm Amtsmissbrauch vorgeworfen.
Laut Yonhap begründete das Gericht seine Entscheidung für den Haftbefehl mit der Gefahr, dass Beweise vernichtet werden könnten. Während Yoon in Haft ist, können die Ermittler den Fall an die Staatsanwaltschaft übergeben.
Ausschreitungen am Gericht
Yoon ist laut Yonhap der erste Präsident Südkoreas, der während seiner Amtszeit formell verhaftet wurde. Die Haftverlängerung wurde vom Korruptionsermittlungsbüro für hochrangige Beamte (CIO) beantragt. Die Verhandlung am Samstag (Ortszeit) dauerte fast fünf Stunden bis zum Abend. Am Sonntag (Ortszeit) erließ das Gericht schließlich den Haftbefehl.
Nachdem die Gerichtsentscheidung bekannt wurde, zertrümmerten aufgebrachte Demonstranten Fensterscheiben des Gerichts und drangen in das Gebäude ein. Laut Berichten warfen andere Gegenstände auf Polizisten.
Verteidiger wehren sich gegen Ermittlungen
Yoon hatte bisher nicht ausgesagt. Laut Yonhap begründete er während der Haftprüfung die angebliche Rechtmäßigkeit der Ausrufung des Kriegsrechts.
Die Verteidiger von Yoon halten die Untersuchungen gegen ihn für unrechtmäßig und behaupten, dass die Anti-Korruptionsbehörde nicht zuständig sei. Die Ausrufung des Kriegsrechts sei eine Regierungsmaßnahme gewesen und könne daher nicht Gegenstand eines Gerichtsurteils sein, erklärten sie laut Yonhap.
Weiteres Verfahren anhängig
Yoon hatte sich überraschend in einem Haushaltsstreit mit der Opposition für den umstrittenen Schritt entschieden, hob dann aber das Kriegsrecht nach kurzer Zeit wieder auf. Er gab an, dies zum Schutz der Nation getan zu haben. Südkorea geriet daraufhin in eine schwere Staatskrise. Schließlich stimmte das Parlament am 14. Dezember für die Amtsenthebung Yoons.
Infolgedessen läuft parallel zu den Untersuchungen des Korruptionsermittlungsbüros CIO ein Amtsenthebungsverfahren gegen Yoon beim Verfassungsgericht. Wenn die Verfassungsrichter die Entscheidung des Parlaments bestätigen, würde Südkorea vor vorgezogenen Wahlen stehen. Wenn sie diese jedoch widerrufen, würde Yoon wieder als Präsident im Amt sein.
