«Super Tuesday»: US-Vorwahlen in vielen Bundesstaaten
Der «Super Tuesday» gilt als wichtige Wegmarke im US-Präsidentschaftswahlkampf. Doch diesmal ist der Abstimmungsmarathon etwas weniger spannungsreich. Denn das Ergebnis zeichnet sich schon länger ab.
Der «Super Tuesday» gilt als wichtige Wegmarke im US-Präsidentschaftswahlkampf.
Foto: Paul Sancya/AP/dpa
Im US-Präsidentschaftswahlkampf steht an diesem Dienstag der nächste große Meilenstein an. Am «Super Tuesday» halten die Republikaner und Demokraten in mehr als einem Dutzend Bundesstaaten parteiinterne Vorwahlen ab, unter anderem in Alabama, Kalifornien, Colorado, Maine, Minnesota, North Carolina, Texas und Virginia.
Dort wird entschieden, wer jeweils als Kandidat für die beiden Parteien bei der Präsidentenwahl Anfang November antreten soll. Die offizielle Nominierung der Kandidaten erfolgt dann bei den Parteitagen im Sommer.
Trump auf Erfolgskurs
Bei den Republikanern konkurrieren der ehemalige Präsident Donald Trump und die frühere US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, um die Nominierung ihrer Partei. Trump führt deutlich, hat bisher fast alle Vorwahlen mühelos gewonnen und ist auch in den kommenden Abstimmungen der klare Favorit. Haley konnte zwar eine Vorwahl für sich entscheiden, jedoch nur im Hauptstadtdistrikt Washington, der als Hochburg von Trump-Gegnern bekannt ist und in diesem Rennen nicht sehr ausschlaggebend ist.
Laut Umfragen führt Trump. Haley, 52 Jahre alt, hat keine Aussicht darauf, bedeutende Erfolge zu erzielen oder sogar die Nominierung ihrer Partei zu gewinnen.
Die Demokraten möchten, dass Amtsinhaber Joe Biden für eine weitere Amtszeit kandidiert. Der 81-Jährige hat in dem internen Rennen seiner Partei keine ernstzunehmende Konkurrenz. Derzeit deutet also alles darauf hin, dass am Ende erneut Biden und Trump gegeneinander antreten dürften.
Sieg für Trump bei weiterer Vorwahl
Trump hat wie erwartet seinen neuesten Sieg bei der Vorwahl im Bundesstaat North Dakota errungen. Laut Prognosen der Sender Fox News und NBC gewann der 77-Jährige klar in dem Bundesstaat im Norden der USA. Trump erhielt nach Auszählung fast aller Stimmen knapp 85 Prozent, während seine als etwas gemäßigt geltende Konkurrentin Nikki Haley auf gut 14 Prozent kam. Weitere Stimmen gingen an andere Kandidaten.
Der konservativ geprägte ländliche Bundesstaat mit der Hauptstadt Bismarck hat etwa 775.000 Einwohner. Im Rennen um die Kandidatur spielt North Dakota keine herausragende Rolle. Es gibt lediglich 29 von insgesamt 2429 Delegierten zu gewinnen. Sollte Trump am Ende der Auszählung weiterhin über 60 Prozent der Stimmen erhalten, werden ihm alle Delegiertenstimmen des Bundesstaats zugesprochen. Die Abstimmung fand nicht traditionell in Wahllokalen, sondern bei kleinen Parteiversammlungen – sogenannten Caucus-Treffen – statt.
Supreme Court entscheidet im Sinne Trumps
Und noch einen bedeutenden Erfolg konnte Trump für sich verbuchen. Der Republikaner wehrte erfolgreich Versuche seiner Gegner ab, ihn aus dem Rennen um die Präsidentschaft auszuschließen. Der Supreme Court entschied einstimmig, dass Colorado und andere Bundesstaaten keine Befugnis haben, den Republikaner vom Wahlzettel der parteiinternen Vorwahlen zu streichen. Diese liege stattdessen beim US-Kongress. Dieser Teil der Entscheidung wurde nicht mehr einstimmig getroffen. Vier Richterinnen ging diese Festlegung zu weit. Mit der Entscheidung schaffte das Gericht kurz vor dem wichtigen Vorwahltag «Super Tuesday» Klarheit.
Die Entscheidung war nicht überraschend, aber dennoch bedeutend. Kläger hatten versucht, Trumps Teilnahme an Vorwahlen zu verhindern und den Namen des 77-Jährigen von Wahlzetteln zu streichen, was sie bereits seit einiger Zeit in verschiedenen Bundesstaaten taten.
Der Grund für die Auseinandersetzung ist der beispiellose Angriff auf den US-Parlamentssitz vor fast genau drei Jahren. Anhänger Trumps hatten am 6. Januar 2021 gewaltsam das Kapitol in Washington gestürmt. Dort war der Kongress zusammengekommen, um den Sieg des Demokraten Biden bei der Präsidentenwahl von 2020 formal zu bestätigen. Den erkennt Trump bis heute nicht an.
