Syriens Parlamentswahl für den 5. Oktober angesetzt
Zum ersten Mal seit dem Sturz von Baschar al-Assad soll in Syrien ein neues Parlament gewählt werden. Eigentlich sollte die Wahl bereits im September stattfinden. Nun wurde ein neues Datum festgelegt.
Am 5. Oktober soll in Syrien die Wahl des Parlaments stattfinden. (Archivbild)
Foto: Hussein Malla/AP/dpa
Die erste Parlamentswahl in Syrien nach dem Sturz von Ex-Machthaber Baschar al-Assad wird am 5. Oktober stattfinden. Dies wurde von der staatlichen Nachrichtenagentur Sana unter Berufung auf die Oberste Wahlkommission berichtet. Ursprünglich war die Wahl für den Zeitraum vom 15. bis 20. September geplant, dann wurde sie auf Ende September verschoben.
Die Wahlbehörde erklärte Ende August, dass die Wahl in drei Provinzen aus Sicherheitsgründen verschoben werden muss: in Suwaida sowie in Hasaka und Rakka. Es war zunächst unklar, ob die Wahl Anfang Oktober auch dort stattfinden würde.
Al-Assad wurde nach langen Jahren des Bürgerkriegs im Dezember gestürzt. Die autoritäre Herrschaft der Assad-Familie, die mehr als 50 Jahre dauerte, endete. Gegenwärtig wird das Land mit etwa 23 Millionen Einwohnern von einer Übergangsregierung unter der Führung von Interimspräsident Al-Scharaa geleitet. Al-Scharaa war der Anführer der Islamistengruppe Haiat Tahrir al-Scham (HTS), die die Rebellenallianz anführte, die letztendlich Assad stürzte. Die neue Führung strebt eine Annäherung an die Staatengemeinschaft an.
Im erweiterten und neuen Parlament sind 210 Abgeordnete vorgesehen, von denen ein Drittel vom Übergangspräsidenten ernannt werden soll. Kritiker bemängeln, dass der Einfluss von al-Scharaas auf das Parlament dadurch erheblich bleibt.
Das Parlament hatte unter Assad nur 150 Sitze. Zwei Drittel wurden automatisch an die Baath-Partei des Staatsoberhaupts und seiner Verbündeten vergeben.
Es ist geplant, dass internationale Organisationen und Vertreter der Zivilgesellschaft die Wahlen in Zusammenarbeit mit der Wahlkommission beobachten können. Außerdem soll es möglich sein, Kandidatenlisten und Wahlergebnisse anzufechten.
