35. Jahrestag der Deutschen Einheit: Merz plant zukunftsorientierte Rede

Zum 35. Jahrestag der Deutschen Einheit will Bundeskanzler Friedrich Merz eine nach vorne gerichtete Rede halten. Er wolle beim zentralen Festakt in Saarbrücken nicht so viel zurückschauen, sondern Themen anschneiden, «die ich zur Lösung der Probleme in unserem Land als dringlich ansehe», hat der CDU-Vorsitzende angekündigt.

So hatte sich Merz am Mittwoch nach der Kabinettsklausur ausgedrückt, als er gefragt wurde, ob er eine «Ruck-Rede» halten wolle. Der Begriff geht zurück auf eine Ansprache des damaligen Bundespräsidenten Roman Herzog von 1997. Er sagte damals: «Durch Deutschland muss ein Ruck gehen. Wir müssen Abschied nehmen von liebgewordenen Besitzständen.» Der Appell wurde danach oft zitiert. 

Merz will Stimmung drehen

Merz müht sich seit Monaten sowohl um eine bessere Stimmung im Land als auch um Rückhalt für Reformen etwa der Sozialsysteme. «Hören wir doch mal auf, so larmoyant und so wehleidig zu sein in diesem Land», sagte der Kanzler schon vor ein paar Tagen in einer Rede bei der Mittelstandsunion.

Auch das Kabinett befasste bei seiner ersten Klausurtagung in der Villa Borsig intensiv mit der Frage, wie man die Stimmung drehen und Freude am Wandel erzeugen könnte. «Im Prinzip ist unser Hauptgegner die Laune», wurde Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) von Teilnehmern zitiert. 

Man sei sich einig gewesen, dass ein Kulturwandel nötig sei, um eine Aufbruchsstimmung zu erzeugen, hieß es. Und am Rande der Klausur wurde gestreut, dass der Auftritt des Kanzlers in Saarbrücken eine «neue Ruck-Rede» werden könnte. 

«Zukunft durch Wandel»

Der zentrale Festakt zum Jubiläum der Einheit findet dieses Jahr in Saarbrücken statt, weil das Land den Vorsitz der Länder führt. Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) wird als Bundesratspräsidentin bei der Feier, die gegen Mittag beginnt, ebenfalls eine Rede halten. Als Ehrengast soll zudem Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zu Wort kommen. Begleitet wird der Festakt von einem Bürgerfest, Kunst, Musik und Diskussionen. Die Feiern tragen das Motto «Zukunft durch Wandel» und «Feiern, was uns verbindet». Morgens gibt es einen ökumenischen Gottesdienst.

Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) äußerte sich vorab in einem ZDF-Interview kritisch mit Blick auf die Gästeliste. Es sei klar, dass Merz als Bundeskanzler und Rehlinger als Bundesratspräsidentin sprächen. Sie selbst schätze auch Präsident Macron. «Aber vielleicht hätte man auch jemanden aus Osteuropa oder aus Ostdeutschland als Gastredner nehmen können, anlässlich von 35 Jahren Deutscher Einheit», sagte Merkel. 

Am 3. Oktober 1990 hatten die beiden deutschen Staaten nach über 40 Jahren Teilung gemäß dem westdeutschen Grundgesetz vereinigt, etwa ein Jahr nach der friedlichen Revolution in der DDR und der Öffnung der deutsch-deutschen Grenze. Trotz allmählicher Angleichung der Lebensverhältnisse herrscht laut Umfragen heute bei vielen Menschen Ernüchterung.

Wenig Gemeinsamkeiten?

In einer Umfrage von YouGov gaben bundesweit 30 Prozent an, dass Ost- und Westdeutsche mehr trennt als eint. Nur 16 Prozent sind der Meinung, dass die Gemeinsamkeiten überwiegen. Unter den befragten Ostdeutschen sagten laut YouGov sogar 43 Prozent, dass Ost- und Westdeutsche mehr trennt als eint. Lediglich 11 Prozent sind der Ansicht, dass die Gemeinsamkeiten überwiegen.

Im aktuellen ZDF-Politbarometer gaben zwar neun von zehn Befragten an, sie fänden die deutsche Vereinigung grundsätzlich richtig. Dennoch äußerten 47 Prozent im Westen und 57 Prozent im Osten die Ansicht, dass die Probleme der Wiedervereinigung größtenteils noch ungelöst seien. Im aktuellen ARD-«Deutschlandtrend» zeigten sich 61 Prozent mit dem Stand der deutschen Einheit sehr zufrieden beziehungsweise zufrieden, während 34 Prozent weniger beziehungsweise gar nicht zufrieden waren.

Die Linken-Vorsitzende Ines Schwerdtner meinte zum Jahrestag: «Das Land ist derzeit nur geeint in dem Gefühl, dass es bergab geht.» 

Dagegen zog die SED-Opferbeauftragte des Bundestages, Evelyn Zupke, ein eindeutig positives Fazit. «Für mich ist der Tag der Deutschen Einheit ein Tag des Glücks und ein Tag der Dankbarkeit», sagte die frühere Bürgerrechtlerin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Alle Mühen und Herausforderungen der Wiedervereinigung hätten sich für jeden einzelnen befreiten politischen Häftling gelohnt.

Singen bei Kerzenschein

Merz wird am Abend (18.30 Uhr) auch zu einer besonderen musikalischen Veranstaltung in Halle an der Saale erwartet: Bei Kerzenschein soll die Aktion «Deutschland singt & klingt», die an mehr als 200 Orten bundesweit zeitgleich stattfindet, an die Friedensgebete und die Friedliche Revolution von 1989 erinnern.