Tausende demonstrieren zum Palästinenser-Gedenktag Nakba

Tausende Menschen haben sich in Berlin erneut anlässlich des palästinensischen Gedenktages Nakba versammelt. Die Polizei sprach am Samstagabend von rund 6200 Demonstranten. Die Teilnehmerzahlen schwankten jedoch, weil Menschen kamen, andere aber die Versammlung verließen, hieß es. Erwartet worden waren etwa 2000 Teilnehmer.

Die Polizei reagierte mehrmals auf Demonstranten. „Es habe vereinzelt Böllerwürfe gegeben und Pyrotechnik sei gezündet worden“, sagte eine Polizeisprecherin. Der Protestmarsch wurde mehrmals unterbrochen. Da vom Lautsprecherwagen an der Spitze verbotene Parolen gerufen wurden, durfte das Fahrzeug nicht mehr teilnehmen, so die Polizei.

Nach einer Beratung mit der Versammlungsleitung ließ die Polizei den Zug weiterlaufen. Zuvor rief sie die Teilnehmerinnen und Teilnehmer dazu auf, sich besonnen zu verhalten. Unter dem Titel «Palestine will be free» (Palästina wird frei sein) liefen die Teilnehmer vom Oranienplatz in Kreuzberg Richtung Rotes Rathaus.

Rund 500 Polizisten im Einsatz

Laut einer Sprecherin waren etwa 500 Einsatzkräfte der Polizei vor Ort. Einige Teilnehmer wurden vereinzelt festgenommen, um ihre Identität festzustellen. Es gab Berichte darüber, dass einige Böller auf Polizisten geworfen wurden. Die Organisatoren forderten die Teilnehmer auf, solche Aktionen zu unterlassen. Transparente wurden verknotet und Regenschirme aufgespannt, um die Dokumentation von Vorfällen zu erschweren, so die Polizei.

Viele Demonstranten trugen palästinensische Flaggen, andere reckten Regenschirme in Form einer Wassermelone in die Höhe. Deren Farben – rotes Fruchtfleisch, grün-weiße Schale und schwarze Kerne – finden sich auch auf der palästinensischen Flagge. Auf Schildern und Transparenten war unter anderem zu lesen «Stoppt den Genozid in Gaza» oder «Schluss mit Besatzungsterror!». In Sprechchören wurde unter anderem gerufen «Free Palestine, Free Gaza».

Polizei erlässt Auflagen

Die Polizei hatte für die Demonstration wie gewöhnlich einige Auflagen erlassen. Zum Beispiel waren Gewaltaufrufe oder beleidigende Parolen verboten. Ebenso verboten waren Äußerungen, die die Zerstörung des Staates Israel befürworten, sowie Fahnen und Symbole terroristischer Organisationen wie der islamistischen Hamas oder der Organisation Samidoun, für die nach dem Terroranschlag auf Israel am 7. Oktober 2023 ein Aktivitätsverbot in Deutschland verhängt wurde.

In Aufrufen in diversen Internetportalen hieß es zu dem Protest auf Deutsch, Englisch und Arabisch: «An diesem Nakba-Tag kann kein Verbot, keine Verfolgung, keine Repression uns davon abhalten, Gerechtigkeit und Befreiung zu fordern. Wir sind nicht frei, bis Palästina frei ist.» Der Nakba-Gedenktag am 15. Mai erinnert an die Flucht und Vertreibung Hunderttausender Palästinenser im ersten Nahostkrieg 1948 nach der Staatsgründung Israels.

Tumulte nach Demonstration am Mittwoch

Am letzten Mittwochabend demonstrierten etwa 600 Menschen in Charlottenburg friedlich zum Gedenken an den Nakba-Tag. Danach kam es jedoch in Neukölln zu Unruhen. Laut Polizeiangaben versammelten sich dort etwa 200 Demonstranten. Einige von ihnen setzten Mülleimer in Brand, zündeten Feuerwerk und bengalisches Feuer. Es kam auch vor, dass Menschen an verschiedenen Orten Gegenstände wie Fahrräder und Mülltonnen auf die Straße warfen.

Seit dem Terrorangriff der islamistischen Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 finden in Berlin regelmäßig Demonstrationen statt. Laut Angaben der Berliner Staatsanwaltschaft liegen bisher etwa 1040 Verfahren (Stand: 17. Mai) im Zusammenhang mit dem Gaza-Krieg vor. Davon handeln ungefähr 210 Fälle von Straftaten bei Demonstrationen zum Nahost-Konflikt, wie eine Sprecherin der Behörde auf Anfrage bestätigte. Oftmals geht es dabei um Volksverhetzung, Sachbeschädigung, Beleidigung oder das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen.