Der rechtspopulistische Regierungschef Orban wollte die Pride in diesem Jahr mit Gesetzesänderungen unmöglich machen. Das polizeiliche Verbot scheint aber keine Wirkung zu zeigen.
Trotz eines Verbots der Orban-Regierung versammeln sich tausende Menschen zur Budapester Pride.
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Tausende Menschen haben sich in Budapest einer erstmals polizeilich verbotenen Pride-Parade angeschlossen. Der Deak-Platz im Zentrum sei bereits mit Menschen gefüllt, berichtete das Nachrichtenportal «telex.hu», viele schwenkten Regenbogenfahnen. Die Demonstration für die Rechte von lesbischen, schwulen, bisexuellen, Trans- und queeren Menschen (LGBTQ) zieht den Plänen zufolge über eine Donaubrücke auf die Budaer Seite der ungarischen Hauptstadt.
Die diesjährige Pride steht im Zeichen einer Machtprobe zwischen dem rechtspopulistischen Ministerpräsidenten Viktor Orban sowie der liberal regierten Hauptstadt Budapest. Die von Orbans Leuten kontrollierte Polizei untersagte die Veranstaltung, weil sie nach ihrer Auffassung gegen das jüngst novellierte Versammlungsgesetz verstößt. Dieses ermöglicht nun das Verbot von Kundgebungen, wenn sie sich gegen den «Kinderschutzes» richten.
Der liberale Budapester Oberbürgermeister Gergely Karacsony hatte jedoch die diesjährige Pride zu einer Veranstaltung der Stadt Budapest erklärt. Eine solche unterliegt nicht dem Versammlungsgesetz. Auf dessen Grundlage könne sie auch nicht verboten werden, ist der Standpunkt der Budapester Stadtverwaltung und der Pride-Organisatoren.
Es wird erwartet, dass die Polizei viele Teilnehmer der als illegal angesehenen Kundgebung anzeigen wird. Möglicherweise wird auch Gesichtserkennungs-Software verwendet. Die Angezeigten könnten mit hohen Geldstrafen rechnen.
Es wird jedoch erwartet, dass zehntausende Teilnehmer an dem Umzug teilnehmen. Auch rund 70 Europaabgeordnete, viele Diplomaten und die EU-Kommissarin für Gleichberechtigung, Hadja Lahbib, haben ihre Teilnahme angekündigt.
