Seit Tagen schwelt im BSW ein Machtkampf zwischen Sahra Wagenknecht und der Thüringer Spitzenfrau Katja Wolf. Die Bundesspitze machte den Thüringern zuletzt eine klare Ansage. Nun kommt die Reaktion.
Thüringer BSW: Nehmen «Beurteilung» aus Berlin sehr ernst
Die Thüringer BSW-Spitze um Katja Wolf hat auf die massive Kritik von Sahra Wagenknecht und deren Umfeld reagiert. Der Landesvorstand nehme «die Beurteilung des BSW-Bundesvorstandes hinsichtlich der Ergebnisse, die in den Sondierungsgesprächen erreicht wurden, sehr ernst», heißt es in einer Mitteilung. Sie bilde die Grundlage für die Arbeit in den kommenden Tagen.
Wagenknecht und andere BSW-Bundespolitiker hatten die Sondierungsergebnisse von CDU, BSW und SPD in Thüringen sowie ausgehandelte Formulierungen zu friedenspolitischen Fragen in den letzten Tagen deutlich kritisiert. Der Bundesvorstand forderte in einem Beschluss die Thüringer auf, außenpolitische Positionen in Koalitionsverhandlungen zu präzisieren – oder in die Opposition zu gehen.
Laut dem Thüringer BSW hat sich der Landesvorstand intensiv auf die Koalitionsverhandlungen vorbereitet. Das Ziel ist, eine stabile Regierung für Thüringen zu bilden und die Ziele des Wahlprogramms in den zukünftigen Koalitionsvertrag aufzunehmen.
«Insbesondere geht es um Frieden, denn nur er schafft die Grundlage für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung in unserer Demokratie», heißt es in dem Papier. Um den zentralen Forderungen des BSW mehr Nachdruck zu verleihen, sollten die Bürgerinnen und Bürger in einen breiten Dialog eingebunden werden.
Am Samstag plant der BSW-Landesverband, der etwas über 80 Mitglieder hat, ein Treffen abzuhalten. Ein Sprecher erklärte, dass es um Austausch und ein Stimmungsbild gehe. Es würden keine formalen Beschlüsse gefasst. Auf Berichte, dass der Bundesverband in Thüringen neue Mitglieder aufgenommen habe, antwortete der Sprecher, dass ihm bisher zwei Neumitglieder bekannt seien.
