Donald Trump nennt die USA ein «besetzes Land» und will in großem Stil abschieben. Dafür könnte er sogar einen Notstand ausrufen.
Trump bestätigt Pläne für Militäreinsatz bei Abschiebungen
Der designierte US-Präsident Donald Trump will für Massenabschiebungen illegal eingereister Migranten auch das Militär einsetzen. In einer Reaktion auf einen entsprechenden Beitrag eines rechtsgerichteten Aktivisten auf der von ihm mitbegründeten Plattform Truth Social schrieb der Republikaner: «Wahr!!!» Der Aktivist hatte berichtet, Trumps Regierung wolle den Notstand ausrufen und dann das Militär einsetzen.
Trump will Massenabschiebungen in seiner zweiten Amtszeit zu einer Priorität machen. «Am ersten Tag werde ich das größte Abschiebeprogramm in der amerikanischen Geschichte starten», sagte er wenige Tage vor der US-Wahl. Die USA seien ein «besetztes Land», warnte er.
Trump plant also, mit illegalen Einwanderern, die Straftaten begangen haben, zu beginnen. Die Aussage, dass die USA von kriminellen Migranten überrannt werden, war ein wichtiger Bestandteil seines Wahlkampfs.
Möglicherweise könnten Gerichte Trumps Pläne für Massenabschiebungen vereiteln oder aufhalten. Außerdem würde er für umfangreichere und kostspieligere Vorhaben wahrscheinlich die Zustimmung des US-Kongresses benötigen. Dort haben die Republikaner von Trump voraussichtlich knappe Mehrheiten in beiden Kammern.
Trump (78) wird am 20. Januar für seine zweite Amtszeit als Präsident vereidigt.
