Trump droht Kuba mit Zusatzzöllen für Öllieferungen
Die USA könnten ab heute Zusatzzölle auf Waren erheben, die Kuba Öl liefert. Trump will die kubanische Wirtschaft weiter schwächen.
Trump erhöht den Druck auf Kuba - und setzt dafür einmal mehr auf Zölle.
Foto: Allison Robbert/AP/dpa
Der US-Präsident Donald Trump hat damit gedroht, den Öllieferanten Kubas zusätzliche Zölle aufzuerlegen, um die Energieversorgung des Karibikstaats zu schwächen. Diese Zusatzzölle könnten ab heute auf Waren erhoben werden, die aus den Ländern in die Vereinigten Staaten importiert werden, von denen Kuba sein Öl bezieht. Diese Information stammt aus einer Verordnung Trumps, die vom Weißen Haus veröffentlicht wurde.
Es handelt sich um Waren aus Ländern, die Rohöl oder Erdölprodukte direkt oder über Drittstaaten und Zwischenhändler an den sozialistisch regierten Inselstaat verkaufen. Die genaue Höhe der noch nicht verhängten Zusatzzölle wurde in der Verordnung nicht spezifiziert. Trump wird erst später entscheiden, welche Länder die USA konkret ins Visier nehmen werden.
Die seit langem angespannten Beziehungen zwischen Havanna und Washington haben sich seit Trumps Amtsantritt vor einem Jahr noch weiter verschlechtert. Trump beschuldigt die kommunistische Regierung Kubas, den USA zu schaden, und könnte durch einen Stopp der Öllieferungen aus dem Ausland die bereits angeschlagene kubanische Wirtschaft vollständig zum Zusammenbruch bringen.
Der US-Präsident hatte zuletzt davon gesprochen, dass Kuba kurz vor dem Zusammenbruch stehe. Nach dem Angriff der USA auf Venezuela – einen wichtigen Verbündeten Havannas – und der Gefangennahme des venezolanischen Staatschefs Nicolás Maduro bekomme Kuba von dort kein Öl oder Geld mehr. Zudem brachten die USA in den vergangenen Wochen mehrere Öltanker in der Region unter ihre Kontrolle.
Derzeit befindet sich die autoritär regierte Karibikinsel in einer ihrer schwersten Wirtschaftskrisen seit der Revolution unter Fidel Castro im Jahr 1959. Es gibt einen Mangel an Treibstoff und vielen lebensnotwendigen Gütern, was zu Armut bei vielen Kubanern führt. Es wird berichtet, dass Mexiko auf Druck der USA die Öllieferungen nach Kuba reduziert hat, jedoch gibt es dafür keine Bestätigung von mexikanischer Seite.
Trump will selbst über Zusatzzölle entscheiden
Mehrere US-Ministerien, einschließlich des Finanz- und Handelsministeriums, sollen nun konkrete Zollsätze vorschlagen. Trump wird am Ende selbst über deren Höhe und die betroffenen Länder entscheiden. Der US-Präsident warnte vorsorglich sowohl Kuba als auch andere Länder vor möglichen Vergeltungsmaßnahmen – sollte es zu Gegenmaßnahmen kommen, würde er die Verordnung ändern und wahrscheinlich verschärfen.
