Trump in Paris – Rückkehr auf die Weltbühne

Wenige Wochen vor seinem Amtsantritt kehrte der designierte US-Präsident Donald Trump mit einem Besuch in Frankreich auf die Weltbühne zurück. Der französische Präsident Emmanuel Macron empfing den Republikaner zu einem bilateralen Gespräch im Élysée-Palast. Am Abend wollte Trump auf Macrons Einladung an der feierlichen Wiedereröffnung der Kathedrale Notre-Dame teilnehmen – und nebenbei noch weitere Gespräche führen. Es handelt sich um seine erste Auslandsreise seit dem Sieg bei der US-Präsidentenwahl Anfang November. Am 20. Januar wird er vereidigt.

Roter Teppich noch vor der Amtseinführung

Trumps Besuch findet zur gleichen Zeit wie eine innenpolitische Krise in Frankreich statt, die auch Macron stark belastet. Der französische Präsident empfing den Republikaner mit großem Pomp an seinem Amtssitz und legte ihm den roten Teppich aus – ein ungewöhnlicher Schritt für ein Treffen mit einem noch nicht vereidigten Kollegen. Bei der Begrüßung schüttelten sich die beiden mehrmals die Hände, umarmten sich und ließen sich für Fotos ablichten.

Macron sagte er, er sei sehr froh, Trump in Paris als Gast zu haben. «Es ist eine große Ehre für unser französisches Volk, Sie zu empfangen.» Trump lobte die Beziehung zu Frankreich in seinen ersten Regierungsjahren. «Wir hatten eine gute Zeit zusammen, und wir hatten viel Erfolg, wirklich großen Erfolg», sagte der Republikaner. «Es scheint so, als ob die Welt im Moment ein wenig verrückt spielt, und darüber werden wir sprechen», schob er nach – wohl in Anspielung auf aktuelle internationale Krisen.

In Trumps erster Amtszeit bemühte sich Macron auffällig um eine gute Beziehung zum Republikaner, trotz politischer Meinungsverschiedenheiten. Der Franzose stellte sich öffentlich als starker europäischer Gegenpart des wohl mächtigsten Mannes der Welt dar. Auch nach dessen Wiederwahl ist Macron weiterhin führend darin, sich gut mit Trump zu stellen.

Gespräche zur Ukraine 

Für die Europäer steht viel auf dem Spiel durch Trumps Rückkehr an die Macht: sei es im Handel, beim Klimaschutz oder in Bezug auf den Krieg in der Ukraine. Nach dem Treffen mit Trump plante Macron laut der französischen Regierung auch ein Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Élysée-Palast. Es war zunächst unklar, ob auch Trump sich mit Selenskyj treffen könnte – oder ob alle drei zusammenkommen würden.

In der Ukraine herrscht große Besorgnis, dass Trump nach seinem Amtsantritt die US-Militärhilfe für das von Russland angegriffene Land deutlich reduzieren und damit Kiew eine Niederlage bescheren könnte. Die Vereinigten Staaten sind weiterhin der wichtigste Unterstützer und größte Waffenlieferant der Ukraine. In vielen EU-Staaten wird ebenfalls befürchtet, dass Trump eine unausgewogene Waffenstillstandsregelung durchsetzen könnte, die Russland und Kremlchef Wladimir Putin faktisch als Sieger des Angriffskriegs darstellen würde.

Trump betont oft seine engen Beziehungen zu Putin. Während des Wahlkampfs behauptete er mehrmals, dass er den Krieg in der Ukraine innerhalb von 24 Stunden beenden könnte, am besten noch vor seinem Amtsantritt. Wie genau er das tun würde, hat er jedoch nicht verraten.

Die Notre-Dame-Feierlichkeiten

Trump plante, sich in Paris am Rande der Notre-Dame-Eröffnung mit dem britischen Thronfolger Prinz William zu treffen. Es war unklar, ob Trump den Besuch nutzen würde, um sich separat mit anderen angereisten Staats- und Regierungschefs zu treffen. Der noch amtierende US-Präsident Joe Biden wurde bei der Notre-Dame-Wiedereröffnung nicht erwartet, stattdessen jedoch seine Ehefrau, die First Lady Jill Biden. An der Eröffnungsfeier am Samstagabend nahmen auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Prinz William, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sowie Staats- und Regierungschefs aus anderen Ländern teil, darunter die Könige von Marokko und Jordanien, Mohammed VI. und Abdullah II.

Die Kathedrale wurde vor fünf Jahren bei einem Brand schwer beschädigt und seitdem renoviert. Die Wiedereröffnung des Pariser Wahrzeichens ist für Macron ein Höhepunkt seiner siebenjährigen Amtszeit. Viele hielten es für unmöglich, dass der Wiederaufbau der Notre-Dame innerhalb von fünf Jahren abgeschlossen werden könnte, als der Präsident nach der Brandkatastrophe dieses Versprechen gab. Es dürfte als besonderer Coup angesehen werden, den zukünftigen US-Präsidenten während der national bedeutsamen Feier zur Wiedereröffnung zu empfangen.

Die politische Krise in Frankreich

Trump kam jedoch mitten in einer politischen Krise in Frankreich an, die auch Macron in Schwierigkeiten bringt. Die Opposition stürzte am Mittwochabend die Mitte-Rechts-Regierung des bisherigen Premierministers Michel Barnier im Streit um einen Sparhaushalt. Einige Teile der Opposition fordern auch weiterhin Macrons Rücktritt. Der Präsident plant nun, in Eile einen neuen Premierminister zu ernennen, der mit den zerstrittenen Lagern im Parlament eine neue Regierung bilden muss.