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Trump will Rede vor israelischem Parlament halten

Nach zwei Jahren Krieg hat die US-Regierung eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung der Geiseln vermittelt. Nun reist Präsident Trump in den Nahen Osten – und spricht vor der Knesset.

Trump reist am Sonntag in den Nahen Osten.
Foto: Alex Brandon/AP/dpa

US-Präsident Donald Trump will nach der mit Hilfe seiner Regierung vermittelten Einigung auf eine Waffenruhe zwischen Israel und der islamistischen Hamas eine Rede vor dem israelischen Parlament halten. Trump kündigte seinen dortigen Auftritt im Weißen Haus an, nachdem ihn der Knesset-Vorsitzende Amir Ohana offiziell ins Parlament eingeladen und auf der Plattform X geschrieben hatte: «Israel erwartet den Friedenspräsidenten.» Zuvor hatten sich die Konfliktparteien auf die erste Phase von Trumps Friedensplan geeinigt und damit den Gaza-Krieg vorerst beendet.

Des Weiteren wird er während seines bevorstehenden Besuchs im Nahen Osten in der ägyptischen Hauptstadt Kairo einen Zwischenstopp einlegen, wie der Republikaner vor dem geplanten Beginn seiner Reise am Sonntag ankündigte. Genauere Termine für die einzelnen Stopps und die Rede in der Knesset nannte er nicht. Voraussichtlich wird Trump am Dienstagabend in die USA zurückkehren.

Die Vereinigten Staaten sind Israels wichtigster Verbündeter und planen, 200 Soldaten zur Sicherung der Waffenruhe einzusetzen. Israels Regierung und die Hamas haben sich in indirekten Verhandlungen in Ägypten auf die – mittlerweile in Kraft getretene – Feuerpause und die Freilassung aller im Gazastreifen verschleppten Geiseln im Austausch gegen palästinensische Häftlinge geeinigt. Gemäß dem Friedensplan haben sich die israelischen Streitkräfte bereits auf eine zuvor vereinbarte Position zurückgezogen. Seit Freitagmittag herrscht Waffenstillstand.

Geiseln werden gegen palästinensische Häftlinge ausgetauscht 

Innerhalb von 72 Stunden sollen die Geiseln nun freigelassen werden. Es gibt derzeit noch 48 Entführte im Gazastreifen, von denen laut israelischen Informationen noch 20 am Leben sind. Israel soll knapp 2.000 palästinensische Gefangene freilassen, darunter etwa 250 Häftlinge, die zu lebenslanger Haft verurteilt wurden, im Austausch gegen die Geiseln.

Am Freitag sagte Trump, dass die Geiseln am Montag oder Dienstag freigelassen werden sollen und dass er wahrscheinlich dort sein werde. Nun präzisierte der Präsident, dass die Geiseln am Montag freikommen sollen.

Trump bei feierlicher Zeremonie in Ägypten erwartet

Kürzlich hatte der US-Präsident bereits angekündigt, er werde nach Ägypten reisen, um an einer «offiziellen Unterzeichnung» des Abkommens zwischen Israel und der Hamas teilzunehmen. Ägyptens Präsident Abdel Fattah al-Sisi plant eine feierliche Zeremonie anlässlich der mühsam errungenen Einigung nach zwei Jahren Krieg. Wann die Zeremonie stattfinden soll, ist noch unklar.

Nachdem die aus Israel entführten Geiseln gegen palästinensische Häftlinge ausgetauscht wurden, ist geplant, in einer zweiten Verhandlungsphase Bedingungen zu schaffen, die langfristig Frieden in der Region gewährleisten. Gemäß Trumps Plan ist ein vollständiger Rückzug der israelischen Soldaten aus dem Gazastreifen, den die Hamas fordert, erst zu einem späteren Zeitpunkt vorgesehen, wenn eine internationale Stabilisierungstruppe (ISF) die Sicherheit vor Ort gewährleistet.

Auch die Entwaffnung der Terrororganisation Hamas wird erst zu einem späteren Zeitpunkt diskutiert werden. Soldaten aus der Türkei, Katar, Ägypten und anderen Ländern sollen zusätzlich zum Truppenbeitrag des US-Militärs die Waffenruhe sichern. Es ist noch unklar, wann diese Soldaten vor Ort sein werden. Es gibt auch noch keinen Zeitplan für den Aufbau einer neuen Verwaltung im Gazastreifen. Die zukünftige Rolle der Hamas ist ebenfalls umstritten.

Menschen kehren nach Waffenruhe in den Norden von Gaza zurück

Seit dem Beginn der Waffenruhe sind nach Angaben der Palästinenser Zehntausende Menschen in den Norden des Gazastreifens zurückgekehrt. Der von der Hamas kontrollierte Zivilschutz des Küstengebiets teilte mit, dass rund 200.000 im Krieg vertriebene Palästinenser zurückgekommen sind.

Das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen rief die israelische Regierung auf, rasch weitere Hilfslieferungen für die Menschen im Gazastreifen zu ermöglichen. An den Grenzübergängen stünden 60.000 Tonnen Nahrungsmittel zur Einfahrt bereit, weitere 100.000 Tonnen seien in der Region im Zulauf, sagte der Deutschland-Direktor des World Food Programme (WFP), Martin Frick, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Damit lasse sich Gaza fast drei Monate lang versorgen. «Für die Menschen in Gaza ist dieser Moment überlebenswichtig», sagte Frick.

dpa