Trump kündigt weitreichende Einreisebeschränkungen an

Der US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, dass Staatsangehörige aus zwölf Ländern ab Montag von einer Einreisesperre betroffen sein werden. Zu diesen Ländern gehören Afghanistan, Myanmar, Tschad, Kongo, Äquatorialguinea, Eritrea, Haiti, Iran, Libyen, Somalia, Sudan und Jemen, wie Trump mitteilte. Des Weiteren hat er beschlossen, die Einreise von Staatsangehörigen aus sieben weiteren Ländern teilweise einzuschränken. Dies betrifft Burundi, Kuba, Laos, Sierra Leone, Togo, Turkmenistan und Venezuela.

Trump erklärte, dass die USA nicht genügend Informationen über Staatsangehörige dieser Länder haben, um die Risiken für die Vereinigten Staaten zu bewerten. Einige Länder haben auch ausreisepflichtige Staatsangehörige nicht zurückgenommen.

«Muslim Ban» in erster Amtszeit

In seiner ersten Amtszeit (2017–2021) hatte Trump den umstrittenen «Muslim Ban» erlassen. Damals untersagte er die Einreise für Flüchtlinge und Bürger aus mehreren überwiegend muslimischen Ländern: Iran, Irak, Libyen, Somalia, Sudan, Syrien und Jemen. Der Irak wurde später von der Liste gestrichen.

Das ursprüngliche Einreiseverbot wurde unerwartet umgesetzt und verursachte Chaos an Flughäfen auf der ganzen Welt. Selbst Personen mit gültigen Aufenthaltsgenehmigungen wurden vorübergehend festgehalten oder zurückgeschickt. Nach heftigen Protesten und rechtlichen Auseinandersetzungen überarbeitete die Regierung von Trump die Regeln.

Im Juni 2018 bestätigte der Oberste Gerichtshof eine endgültige Version, die auch Länder wie Nordkorea einschloss. Die Aufnahme einiger nicht mehrheitlich muslimischer Länder sollte der Trump-Regierung helfen, den Vorwurf religiöser Diskriminierung zu widerlegen. Trotz der strengen Vorschriften durften weiterhin einige Personen in die USA einreisen – wie zum Beispiel Diplomaten.

Trumps Nachfolger, der Demokrat Joe Biden, hob das Dekret im Januar 2021 auf, nur Stunden nach seiner Amtseinführung.