Donald Trumps Wunschkandidat für das Amt des US-Justizministers gibt auf – und nur wenige Stunden später ist Ersatz gefunden. Die neue Aspirantin hat Erfahrung als Staatsanwältin.
Trump nominiert neue Kandidatin als Justizministerin
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat nach dem Rückzug seines Wunschkandidaten Matt Gaetz eine ehemalige Staatsanwältin als künftige Justizministerin nominiert. Pam Bondi war zuvor unter anderem Generalstaatsanwältin von Florida. Trump hatte ursprünglich den umstrittenen Kongressabgeordneten Gaetz für den Posten vorgesehen. Der gab jedoch wenige Stunden zuvor auf.
Trump betonte, dass Bondi 20 Jahre lang als Staatsanwältin tätig war. Kritisiert wurde im Fall von Gaetz unter anderem, dass er nicht über juristische Expertise verfügt und nicht genügend Erfahrung für den Job mitbringt.
Schwere Vorwürfe gegen Gaetz
Vor allem wurde Gaetz‘ Nominierung aber von Vorwürfen torpediert, er habe Sex mit einer Minderjährigen gehabt und Drogen konsumiert. Der 42-Jährige wies beides stets zurück. Mehrere Senatoren der Republikaner zweifelten jedoch öffentlich an, dass Gaetz von der Kongress-Kammer bestätigt würde.
Der Bericht zu den Vorwürfen, den der Ethik-Ausschuss des Repräsentantenhauses erstellt hatte, wurde zunächst nicht veröffentlicht, da Gaetz nach seiner Nominierung sofort seinen Sitz in der Kammer aufgab, was normalerweise das Ende des Verfahrens bedeutet.
Bei einer knappen Republikaner-Mehrheit unter den 100 Senatoren würde eine Minister-Ernennung wahrscheinlich bereits bei vier Nein-Stimmen aus ihrem Lager scheitern. Bondi könnte wahrscheinlich leichter durch die Kongress-Kammer gelangen.
Bondi schon lange in Trumps Orbit
Die 59-Jährige ist seit langem eine Unterstützerin von Trump und unterstützte den damaligen Präsidenten beispielsweise während des ersten Amtsenthebungsverfahrens gegen ihn im Kongress 2019. Nach der Präsidentschaftswahl 2020 verbreitete sie Trumps Behauptung, dass er durch Betrug um den Sieg gebracht wurde. In den letzten Monaten hat Bondi in TV-Auftritten die Verfahren gegen Trump kritisiert und dargestellt, dass die ermittelnden Staatsanwälte ihn aus politischen Gründen verfolgen.
2013 verzichtete Bondi als Generalstaatsanwältin von Florida auf Ermittlungen zu Betrugsvorwürfen gegen die damalige Trump University – eine Art Fortbildungsbetrieb für Unternehmer mit dem Werbeversprechen, «Geheimnisse des Erfolgs» im Immobiliengeschäft zu vermitteln. Bondi geriet in die Kritik, als bekannt wurde, dass eine Trump-Stiftung zuvor 25.000 Dollar für ihren Wahlkampf zum Verbleib im Amt gespendet hatte. Sie betonte stets, dass die Spende nichts mit ihrer Entscheidung zu den Ermittlungen tun gehabt habe. Trump zahlte später 25 Millionen Dollar in einem Vergleich, um Klagen mit Betrugsvorwürfen rund um die Trump University beizulegen.
