Trump schlägt nach Spott über Weißes Haus gegen Obama zurück
Auslöser für Trumps Zorn waren emotionale Kundgebungen Obamas, der exakt zehn Tage vor dem Wahltermin am 3. November in den Bundesstaaten Ohio und Michigan aufgetreten war.
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Empört über die jüngsten Schmähungen seines Vorgängers hat Donald Trump zu einem massiven Gegenschlag ausgeholt und Barack Obama am Sonntagmorgen auf der Medienplattform Truth Social attackiert. Der amtierende US-Präsident erklärte, Obama sei ein extrem inkompetenter Staatschef gewesen, dessen Regierung den Iran mit Milliardenbeträgen bestochen und Teheran damit erst die nukleare Bewaffnung ermöglicht habe. Zudem sprach der Staatschef seinem Vorgänger jede wahlpolitische Relevanz ab, indem er an dessen gescheiterte Unterstützung für Hillary Clinton sowie für Kamala erinnerte. Auch die aktuelle Wahlempfehlung für Abdul El-Sayed in Michigan sei zum Scheitern verurteilt, da dieser radikale Ansichten der Muslimbruderschaft teile sowie Feindseligkeiten gegen die Vereinigten Staaten, die jüdische Bevölkerung, Afroamerikaner und ihn selbst hege.
Scharfe Verbalattacken und Spott über goldene Innenräume
Auslöser für Trumps Zorn waren emotionale Kundgebungen Obamas, der exakt zehn Tage vor dem Wahltermin am 3. November in den Bundesstaaten Ohio und Michigan aufgetreten war. Bei Veranstaltungen in Cleveland sowie Detroit griff der Amtsvorgänger den amtierenden Regenten frontal an und attackierte dessen Führungsstil. Insbesondere die architektonischen Eingriffe Trumps in Washington gerieten dabei ins Visier des Demokraten.
Er hat das Weiße Haus so aussehen lassen, als hätte Saddam Hussein eine Cheesecake Factory eröffnet. Es ist überall Gold, was hat es mit dem ganzen Gold auf sich?
Mit diesem Vergleich zielte Obama auf die bekannte US-Gastronomiekette Cheesecake Factory ab, deren Lokale für ihre opulente Innenarchitektur und auffälligen Goldverzierungen bekannt sind. Der frühere Staatschef nutzte die Ästhetik des Regierungssitzes als Metapher, um zu verdeutlichen, wie radikal sich das Gesicht der traditionsreichen Machtzentrale unter Trumps Regie gewandelt habe.
Schwere Korruptionsvorwürfe und Streit um die Nahost-Strategie
Hinter den stilistischen Spitzen verbarg sich jedoch eine fundamentale Kritik an der Amtsführung. Vor Wählern in Michigan warb Obama energisch für den Senatskandidaten Abdul El-Sayed und verlangte, die Abstimmung am 3. November zwingend als verfassungspolitische Notbremse zu begreifen. Noch nie zuvor in der nationalen Historie habe sich ein Staatschef derart schamlos auf Kosten der eigenen Bevölkerung bereichert wie der gegenwärtige Präsident. Der Republikanischen Partei bescheinigte Obama einen bedenklichen Verfall:
Die Parteiführung verkörpere ein offenkundig korruptes Regierungssystem.
Staatliche Institutionen litten unter einer gänzlich unfähigen Spitzenverwaltung.
Wichtige ethische Schranken zwischen Regierungsamt und Eigeninteressen würden systematisch eingerissen.
Dieser Verdacht deckt sich mit der Wahrnehmung breiter Wählerschichten. Laut einer im August veröffentlichten Befragung des Instituts Reuters/Ipsos gaben 69 Prozent der US-Bürger an, sie seien überzeugt, dass die politischen Entscheidungen des amtierenden Präsidenten maßgeblich durch persönliche Geschäftsinteressen bestimmt würden.
Konflikt um Sicherheitsinteressen im Nahen Osten
Verstärkt wird der innenpolitische Konflikt durch gegensätzliche Sichtweisen auf das internationale Parkett. Während Trump die diplomatischen Bemühungen seines Amtsvorgängers im Nahen Osten als verfehlte Beschwichtigung brandmarkte, kritisierte Obama die derzeitige Linie scharf. Durch die Maßnahmen der amtierenden Regierung habe der Iran erhebliche ökonomische Freiräume zurückgewonnen. Infolge dieser Fehlkalkulationen kontrolliere Teheran gegenwärtig die strategisch fundamentale Straße von Hormus, über welche signifikante Mengen des weltweiten Rohöl- und Güterverkehrs abgewickelt werden.
Die Bedeutung der Zwischenwahlen für die Machtverhältnisse
Die unversöhnliche Debatte unterstreicht den enormen Einsatz bei den anstehenden Kongresswahlen. Bei dem Urnengang stehen sämtliche 435 Sitze im Repräsentantenhaus sowie insgesamt 35 der 100 Mandate im Senat zur Wahl. Für die oppositionellen Demokraten bietet sich damit die entscheidende Möglichkeit, das parlamentarische Mandat im Kapitol zurückzuerobern, um parlamentarische Kontrollfunktionen wiederherzustellen und legislative Vorhaben der Regierung zu stoppen. Vor diesem Hintergrund markiert der Schusswechsel zwischen den Spitzenpolitikern das Ringen um entscheidende Prozentpunkte unentschlossener Wähler.
