Fortschritte im Ukraine-Konflikt: Trump optimistisch, Rubio sieht noch viel zu tun

US-Präsident Donald Trump hat sich nach Gesprächen zwischen Vertretern der Ukraine und seiner Regierung über Wege zur Beendigung des Ukraine-Kriegs optimistisch geäußert. Während er von guten Aussichten auf eine kompromisstaugliche Friedenslösung sprach, sieht sein an den jüngsten Verhandlungen beteiligter Außenminister Marco Rubio «noch viel zu tun». Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) gab sich vorsichtig optimistisch: «Wir gehen jetzt in eine entscheidende Woche», sagte er in der ARD-Sendung «Bericht aus Berlin».

Trump gab sich einmal mehr überzeugt, dass sowohl Russland als auch die Ukraine ein Ende des Krieges wollten. «Ich denke, es gibt eine gute Chance, dass wir einen Deal machen können», sagte er an Bord der Präsidentenmaschine Air Force One. Ähnlich äußerte sich Wadephul in der ARD: «Ich bin vorsichtig optimistisch, dass jetzt wirklich die Chance besteht, dass es einen Waffenstillstand gibt und dass es Verhandlungen auf Augenhöhe geben kann», sagte er dort.

Trump sagte auch, dass sein Sondergesandter Steve Witkoff diese Woche den russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau treffen würde. Ein genaues Datum wurde nicht genannt. Allerdings berichteten mehrere US-Medien, dass Witkoff plane, diesen Montag nach Russland zu reisen.

Ukraine spricht von Fortschritten, nennt aber keine Details

Der ukrainische Delegationsleiter Rustem Umjerow teilte am Abend auf Telegram mit, er habe Präsident Wolodymyr Selenskyj von den jüngsten Gesprächen in Florida berichtet. «Wir haben erhebliche Fortschritte bei der Förderung eines würdigen Friedens und der Annäherung unserer Positionen an die amerikanische Seite erzielt. Unsere wichtigsten Ziele – Sicherheit, Souveränität und verlässlicher Frieden – bleiben unverändert und werden von der amerikanischen Seite geteilt.» Umjerow ging von weiteren Konsultationen zur Vereinbarung eines gemeinsamen Rahmenbeschlusses aus.

Selenskyj schrieb auf Telegram, er sei den USA, Trumps Team und dem Präsidenten persönlich dankbar für die Zeit, «die so intensiv in die Festlegung von Schritten zur Beendigung des Krieges investiert wurde». Es sei wichtig, dass «die Gespräche konstruktiv waren und alle Fragen offen und mit dem Ziel diskutiert wurden, die Souveränität und die nationalen Interessen der Ukraine zu wahren».

Umjerow stimmte trotz der geäußerten Zuversicht auch Rubios Einschätzung zu, dass noch viel Arbeit zu erledigen sei. Der US-Außenminister war selbst am Sonntag bei dem Treffen mit der ukrainischen Delegation in Florida anwesend. Weder Rubio noch Umjerow erläuterten, bei welchen konkreten inhaltlichen Aspekten Fortschritte erzielt wurden und wo es noch Probleme gibt.

Putin lobte früheren Entwurf

Vor kurzem war durch Medienberichte ein erster 28-Punkte-Plan der USA für ein Kriegsende öffentlich bekanntgeworden, der vielfach als «russische Wunschliste» und Affront für Kiew kritisiert wurde. Europäer und Ukrainer verhandelten den Abkommensentwurf später mit US-Vertretern nach, mehrere Punkte blieben aber strittig.

Putin hat den ersten US-Plan gelobt und als Grundlage für mögliche Friedensverhandlungen bezeichnet. Rubio betonte nach den neuesten Verhandlungen in den USA, dass sich viel bewegt habe. Außerdem müsse eine weitere Partei einbezogen werden – offensichtlich war damit Russland gemeint. Das werde in den nächsten Tagen geschehen, wenn Witkoff Moskau besucht, sagte Rubio.

Russland begann seinen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine am 24. Februar 2022. Seitdem verteidigt sich das Nachbarland mit Unterstützung aus dem Westen gegen die Eindringlinge. Trotz Gesprächen über eine mögliche Friedenslösung setzt Russland seine Angriffe auf die Ukraine unvermindert fort. Im Gegenzug greift die ukrainische Armee als Teil ihrer Verteidigung auch Ziele in Russland an, wobei die Opferzahlen und Schäden dort bei weitem nicht so verheerend sind wie in der Ukraine.