Donald Trump kann am Unabhängigkeitstag seinen Erfolg feiern. Er inszeniert die Unterschrift unter das Steuergesetz mit einer besonderen Flugshow.
Trump unterzeichnet Steuer-Gesetz
US-Präsident Donald Trump hat am Unabhängigkeitstag seine Unterschrift unter das umstrittene Steuer- und Ausgabengesetz gesetzt. Die Zeremonie im Freien am Weißen Haus an dem nationalen Feiertag wurde begleitet von einer Flugshow, um die Piloten des kürzlichen US-Angriffs «Mitternachtshammer» auf iranische Atomanlagen zu ehren. Am Himmel von Washington war unter anderem ein Tarnkappenbomber des Typs B-2 zu sehen – also des Flugzeugtyps, mit dem Piloten die bunkerbrechenden Bomben in den Iran transportiert hatten.
Trump sprach vor geladenen Gästen im Beisein seiner Ehefrau und First Lady Melania über Erfolge seiner Präsidentschaft. Er sagte: «Die Welt respektiert uns wieder.»
Im Anschluss an seine Rede unterzeichnete er das «Big Beautiful Bill», das Trump seit Monaten vorangetrieben hatte. Der Präsident setzte sich dafür an einen Tisch, der vor dem Weißen Haus aufgestellt war. Das Repräsentantenhaus hatte das Gesetz am Donnerstag nach langem Ringen im Kongress verabschiedet.
Der 4. Juli ist einer der bedeutendsten nicht-religiösen nationalen Feiertage in den USA. Überall finden Feierlichkeiten statt, alles ist in den Farben der US-Flagge dekoriert – dazu gibt es Feuerwerk. Am 4. Juli 1776 erklärten die britischen Kolonien ihre Unabhängigkeit von Großbritannien und ebneten den Weg für die Gründung der Vereinigten Staaten. In Washington rund um das Weiße Haus wurden Sicherheitsmaßnahmen ergriffen – man sah viele Absperrungen und Polizeiwagen in den Nebenstraßen.
Im Zentrum des Gesetzes, das unter dem Namen «One Big Beautiful Bill» bekannt ist («Ein großes, schönes Gesetz»), steht die dauerhafte Verlängerung von Steuererleichterungen aus Trumps erster Amtszeit. Zusätzlich sind neue Steuersenkungen geplant. So soll etwa eine Steuer auf Trinkgelder und Überstunden bis zu einem bestimmten Betrag entfallen.
Das Gesetz sieht für die Verteidigung und den Grenzschutz der USA höhere Ausgaben vor, während in anderen Bereichen starke Einschnitte geplant sind – insbesondere bei den Sozialleistungen. Besonders kritisiert werden die geplanten Kürzungen am US-Gesundheitssystem Medicaid, das Geringverdiener und Menschen mit Behinderung unterstützt.