Seit Wochen laufen Gespräche über eine Friedenslösung für den Ukraine-Krieg. Bringt ein weiteres Telefonat des amerikanischen und russischen Präsidenten einen Sprung nach vorn?
Trump: Am Montag Telefonat mit Putin über Ukraine-Krieg
Im Rahmen der Bemühungen, den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine zu beenden, plant US-Präsident Donald Trump am Montag erneut ein Telefonat mit Kremlchef Wladimir Putin. Trump kündigte an, dass das Gespräch für 10:00 Uhr (US-Ortszeit; 16:00 Uhr MESZ) geplant ist.
Im Anschluss wolle er mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und Vertretern der Nato-Mitgliedstaaten sprechen, erklärte der US-Präsident weiter. «Hoffentlich wird es ein produktiver Tag, eine Waffenruhe kommt zustande und dieser sehr gewalttätige Krieg (…) findet ein Ende», schrieb er. Bei dem Gespräch solle es daneben auch um Handelsfragen. Der gesamte Beitrag war in Großbuchstaben verfasst.
Treffen zwischen Russen und Ukrainern bringt keinen Durchbruch
Der US-Präsident hat das Ziel verkündet, den russischen Angriffskrieg in der Ukraine zu beenden. Am Freitag trafen sich erstmals seit drei Jahren ukrainische und russische Unterhändler in Istanbul, um über eine Beendigung des Konflikts zu verhandeln. Obwohl beide Seiten einen umfangreichen Gefangenenaustausch vereinbaren konnten, wurde kein Durchbruch erzielt – auch weil Putin bei dem von ihm selbst vorgeschlagenen Treffen fehlte. In Bezug auf eine Waffenruhe konnte keine Einigung erzielt werden.
Ukrainischer Präsident Selenskyj beschuldigte Putin, direkten Gesprächen auszuweichen. Die russischen Unterhändler, die politisch aus zweiter Reihe kamen, hatten keine Befugnis, über eine Waffenruhe zu verhandeln.
Putin hatte den Befehl gegeben, den Krieg gegen das Nachbarland 2022 zu beginnen, um die Ukraine wieder in den russischen Einflussbereich zu bringen. Trotz westlicher Hilfe wehrt sich die Ukraine gegen die Invasion, ist jedoch zuletzt an mehreren Frontabschnitten in die Defensive geraten – auch nachdem die US-Regierung unter Trump ihre militärische Unterstützung für die Ukraine deutlich reduziert hat.
Trump will schnelles Kriegsende
Auch Trump selbst hatte die Erwartungen an das Treffen in Istanbul gedämpft, da Putin nicht anwesend war. Der Chef des Weißen Hauses sagte, dass erst etwas passieren würde, wenn er und Putin sich persönlich träfen. Kurz darauf dämpfte der Kreml die Erwartungen an ein schnelles Treffen. Ein Gipfel sei zwar notwendig, müsse aber gut vorbereitet sein, so Kremlsprecher Dmitri Peskow. Das geplante Telefonat, das einem Anruf von US-Außenminister Marco Rubio an seinen russischen Amtskollegen Sergej Lawrow folgt, dürfte Teil dieser Vorbereitung sein.
In den Wochen vor dem Treffen in Istanbul hatten sich auch hochrangige Vertreter der US-Regierung an verschiedenen Orten mit Counterparts aus Moskau und Kiew getroffen, um die Gespräche voranzubringen. Trump hatte bereits früh angekündigt, dass er Putin zu einem späteren Zeitpunkt auch persönlich treffen möchte. Während seiner Nahost-Reise in der vergangenen Woche schien es kurzfristig möglich zu sein, dass dies bei den Gesprächen in Istanbul geschehen könnte. Allerdings kam es nicht dazu.
Seit Trumps Amtsantritt im Januar haben die beiden Präsidenten bereits zweimal miteinander telefoniert: Mitte Februar und zuletzt Mitte März. Bei dem Gespräch im März stimmte Putin einem US-Vorschlag zu, 30 Tage lang alle Angriffe auf die Energieinfrastruktur in der Ukraine einzustellen, wenn Kiew dies auch tue. Auf eine allgemeine Waffenruhe in dem Krieg ließ er sich jedoch nicht ein. Die Verhandlungen darüber setzten sich nach dem Telefonat der beiden Staatschefs fort.
Trump holte Putin aus Isolation
Seit Trumps Amtsantritt hat er erneut intensiven Kontakt zu Russland aufgenommen, nachdem es zwischen Washington und Moskau unter Trumps Amtsvorgänger Joe Biden längere Zeit ziemlich ruhig war.
Biden hatte versucht, die Russen nach deren Einmarsch in der Ukraine vor drei Jahren international zu isolieren und mit weitreichenden Sanktionen und Strafmaßnahmen in die Knie zu zwingen, um den Krieg zu beenden. Trump dagegen hatte bereits in seiner ersten Amtszeit (2017 bis 2021) die Nähe zu Putin gesucht und den Kremlchef zuletzt aus der Isolation geholt.