Trump hält politische Gewalt für möglich, wenn Wahlen nicht "fair" sind. Die USA sind gespalten, die Spannungen hoch – Trump behauptet weiterhin, Opfer von Wahlbetrug gewesen zu sein.
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Trump warnt vor politischer Gewalt bei unfairen Wahlen
Der voraussichtliche republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump hält politische Gewalt in den USA für denkbar, wenn es bei der Wahl im Herbst nicht «fair» zugehen sollte.
Auf die Frage, ob es im Falle einer Niederlage gegen Amtsinhaber Joe Biden friedlich bleiben werde, sagte Trump dem «Time Magazine» in einem Interview: «Ich denke, wir werden gewinnen. Und wenn wir nicht gewinnen, kommt es darauf an. Es kommt immer auf die Fairness einer Wahl an.» Dann nahm er Bezug auf seine hinlänglich widerlegte Behauptung, bei der Präsidentenwahl 2020 durch massiven Betrug um den Sieg gebracht worden zu sein: «Ich glaube dieses Mal werden sie nicht damit durchkommen. Und wenn das der Fall ist, werden wir auf rekordmäßige Weise gewinnen.»
Das Interview war im April in zwei Teilen geführt worden. Trump wurde beide Male dazu befragt, ob er mit politischer Gewalt nach dem Wahlgang rechne. Beim ersten Mal antwortete der frühere Präsident: «Ich denke, wir werden einen großen Sieg erringen. Und ich denke, dass es keine Gewalt geben wird.» Im zweiten Teil des Interviews wurde er dann konkret gefragt, was im Falle einer Niederlage passieren würde.
USA sind tief gespalten
Die politische Stimmung in den USA ist seit Jahren aufgeheizt – die polarisierende Amtszeit Trumps und insbesondere der Sturm auf das Kapitol am 6. Januar 2021 haben bis heute Auswirkungen. Anhänger Trumps drangen gewaltsam in das Parlamentsgebäude in der Hauptstadt Washington ein, nach einer aufwiegelnden Rede des bereits abgewählten Amtsinhabers. Der Kongress war damals zusammengekommen, um den Sieg des Demokraten Biden offiziell zu bestätigen. Fünf Menschen kamen bei den Krawallen ums Leben. Trump hat seitdem die Behauptung des angeblichen Wahlbetrugs unzählige Male wiederholt. Auch jetzt betreibt er Wahlkampf damit. Allerdings wurde Trump mittlerweile selbst wegen versuchten Wahlbetrugs angeklagt, da er versuchte, das demokratische Ergebnis der Präsidentschaftswahl 2020 nachträglich zu kippen.
Im Januar kritisierte US-Justizminister Merrick Garland zum Start des Wahljahres die zunehmenden Bedrohungen gegen Amtsträger und demokratische Institutionen im Land. Seitdem scheint sich die Sorge zu bestätigen, dass die gesellschaftliche Spaltung des Landes durch die bevorstehende Neuauflage des Duells Trump gegen Biden im November noch weiter vertieft werden könnte.
