Trumps Pentagon-Kandidat sichert sich wichtige Unterstützung

Pete Hegseth, Donald Trumps umstrittener Wunschkandidat für die Spitze des US-Verteidigungsministeriums, hat nach einer Anhörung im Senat wichtige Unterstützung für seine Bestätigung als Minister erhalten. Die Senatorin Joni Ernst, die als Kritikerin innerhalb der Republikaner galt, erklärte nach der Sitzung, dass sie die Nominierung unterstützen werde, wie mehrere US-Journalisten berichteten. Aufgrund der knappen Mehrheit im Senat könnte schon eine geringe Zahl von Abweichlern bei der Abstimmung in der Parlamentskammer den ehemaligen TV-Moderator Hegseth um das erhoffte Amt bringen.

Ernst, eine Republikanerin, hatte dem Bewerber während der Sitzung des Verteidigungsausschusses zwar öffentliche Versprechen entlockt, jedoch bei scharfen Fragen auffällig zurückgehalten. Die Demokraten stellten ihn seiner privaten Vergangenheit und seiner fehlenden Qualifikation für die hochkarätige Position gegenüber.

Trotz der zunehmenden Schwierigkeiten nach seiner Nominierung hielt Trump immer an Hegseth fest. Nach dem Treffen verbreitete das Team des zukünftigen Präsidenten eine Sammlung von Zitaten republikanischer Senatoren, die Lob für Hegseth enthielten.

Keine politische Erfahrung

Der bisherige Fox-News-Moderator hat außer einer erfolglosen Bewerbung für einen Sitz im US-Senat für Minnesota keine politische Erfahrung, soll aber das Pentagon leiten, eines der wichtigsten Ministerien der USA. Als Verteidigungsminister wäre der frühere Soldat verantwortlich für das schlagkräftigste Militär der Welt, 3,5 Millionen militärische und zivile Mitarbeiter, ein Budget von etwa 800 Milliarden Dollar sowie Rüstungsprojekte und sicherheitspolitische Entscheidungen von großer Tragweite.

Unterstützung der Republikaner, Ablehnung der Demokraten

Hegseth stellte sich im Senat als Erneuerer dar. Die Vorwürfe gegen ihn bezeichnete er als Schmutzkampagne, die darauf abzielte, seine Karriere zu sabotieren. Hegseth räumte ein, dass er kein perfekter Mensch sei.

Der republikanische Ausschussvorsitzende Roger Wicker pflichtete ihm bei. «Er wird dem Pentagon ein neues Krieger-Ethos einhauchen, einen Geist, der von oben nach unten durchdringen kann.» 

Der Demokrat Jack Reed sagte, ein Verteidigungsminister brauche unvergleichliche Erfahrung, Weisheit und Charakter. Er müsse vertrauenswürdig und überparteilich sein. Berichte über mutmaßliche rassistische und sexistische Äußerungen Hegseths, Alkoholmissbrauch und sexuelle Übergriffe nannte er «extrem alarmierend». Sein Fazit: «Herr Hegseth, ich glaube nicht, dass Sie qualifiziert sind, den Anforderungen für diese Aufgabe gerecht zu werden.»

Schon wenige Abweichler wären ein Problem

Seit der Bekanntgabe seiner Nominierung wenige Tage nach Trumps Wahlsieg wurden viele Anschuldigungen gegen Hegseth bekannt. Der 44-Jährige hat die Vorwürfe energisch zurückgewiesen und daraufhin intensive Gespräche mit Senatoren geführt, um die notwendige Unterstützung für seine Bestätigung zu erhalten.

Aufgrund ihrer zunächst kritischen Haltung zu Hegseth stand Joni Ernst besonders im Fokus. In der Anhörung sagte sie nun, sie und Hegseth hätten «sehr offene Gespräche» geführt. Auf ihre Fragen hin versprach er unter anderem, dass es unter ihm im Pentagon einen hochrangigen Verantwortlichen geben werde, der für die Prävention von sexuellen Übergriffen und die Reaktion auf mögliche Delikte dieser Art zuständig ist. Es werde sich auch nichts an den Rechten und Chancen von Frauen im Militär ändern oder an den Standards, die sie für Kampfeinsätze erfüllen müssen.

Nicht-Antwort und Wissenslücke

Hegseth wich heiklen Fragen aus. Die Demokratin Mazie Hirono fragte ihn, ob er einen Befehl Trumps befolgen würde, mit militärischer Gewalt Grönland zu erobern oder die Kontrolle über den Panamakanal zu übernehmen. Hegseth begann, von den Millionen von Stimmen zu sprechen, die Trump bei der Wahl bekommen hatte. Als Hirono darauf bestand, antwortete Hegseth, er würde niemals in einem öffentlichen Forum wie diesem darauf antworten, weder in die eine noch in die andere Richtung.

Tammy Duckworth, eine Demokratin, deckte Hegseths Wissenslücken auf, als sie ihn nach der südostasiatischen Staatengemeinschaft Asean fragte. Hegseth konnte nicht die Anzahl der Mitgliedsländer nennen – und sprach dann von den Alliierten in Südkorea und Japan, die jedoch beide nicht Asean angehören.

Weitere Anhörungen

Trump hält trotz aller Bedenken und Kritik an Hegseth fest, weil er bereits einen anderen Wunschkandidaten für sein Kabinett verloren hat: Matt Gaetz zog sich als Justizminister zurück, nachdem es Kontroversen um sein Verhalten und mangelnde Unterstützung gab.

Die Anhörung im Senat steht heute für die Alternativ-Kandidatin Pam Bondi an, die als Vertraute Trumps gilt. Neben ihr werden sechs weitere Kandidaten befragt, darunter Marco Rubio, der Außenminister werden soll, und John Ratcliffe, dem Trump den Auslandsgeheimdienst CIA anvertrauen will.