Trump muss neuen Justizminister suchen, Gaetz zieht Kandidatur zurück

Der designierte US-Präsident Donald Trump muss einen neuen Kandidaten für das Amt des Justizministers finden, da sein Wunschkandidat, der umstrittene frühere Abgeordnete Matt Gaetz, nicht mehr zur Verfügung steht. Gaetz zog seine Bereitschaft nach Beratungen mit US-Senatoren auf der Plattform X zurück. Der Senat muss Trumps neuen Minister genehmigen.

Die Debatte um seine Nominierung habe beim Machtwechsel in den USA für unnötige Ablenkung gesorgt. «Wir haben keine Zeit für ein unnötig in die Länge gezogenes Washingtoner Gerangel, und deshalb werde ich meinen Namen von der Kandidatur zum Justizminister zurückziehen», erklärte der Republikaner Gaetz. Trumps Justizministerium müsse am ersten Tag einsatzbereit sein. 

Gaetz versicherte, dass er weiterhin daran arbeiten werde, dass Trump der erfolgreichste Präsident der Geschichte werde. Er sei dankbar, dass Trump ihn nominiert habe. Das Justizministerium könnte in Trumps zweiter Amtszeit eine wichtige Rolle spielen – insbesondere aufgrund der laufenden Strafverfahren gegen den designierten Präsidenten selbst.

Zweifel an Gaetz’ Eignung für das Amt

In den vergangenen Tagen war eine heftige Debatte über Gaetz entbrannt. Dem früheren Kongressabgeordneten aus Florida wird unter anderem Sex mit einer Minderjährigen und Drogenkonsum vorgeworfen. Beides weist der 42-Jährige zurück. Mehrere Jahre lang ermittelte in dem Fall auch das US-Justizministerium gegen ihn wegen «Sex Trafficking», also Menschenhandel zum Zwecke sexuellen Missbrauchs, beendete seine Untersuchung aber ohne Anklage. 

Der Ethikausschuss des US-Repräsentantenhauses hat die Vorwürfe weiter untersucht und einen Abschlussbericht erstellt, obwohl Gaetz sein Mandat nach der Nominierung durch Trump niedergelegt hatte. Am Mittwoch beschloss der Ausschuss, den Bericht über die Vorwürfe gegen den ehemaligen Abgeordneten vorerst nicht zu veröffentlichen. “Es gab keine Einigung darüber, den Bericht öffentlich zu machen”, sagte der Ausschussvorsitzende Michael Guest.

Gaetz wurde letzte Woche von Trump nominiert, um das Justizministerium zu leiten. Die Demokraten forderten die Veröffentlichung des Untersuchungsberichts, während der republikanische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, dagegen war. Er argumentierte, dass dies einen Präzedenzfall darstellen würde, da Gaetz nicht mehr Abgeordneter ist.

Hardliner Gaetz schon lange umstritten 

Gaetz zählt seit Jahren zu den Ultraradikalen innerhalb seiner Republikaner-Fraktion und ist treuer Unterstützer Trumps. Er vertritt rechte Positionen und verbreitet regelmäßig Verschwörungstheorien. Er ist Abtreibungsgegner, lehnt die gleichgeschlechtliche Ehe ab und stellt sich gegen Hilfen für die von Russland angegriffene Ukraine. Nach dem Sturm von Trump-Anhängern auf das Kapitol am 6. Januar 2021 hatte Gaetz ohne Belege die «Antifa» (Antifaschistische Gruppen) für die Gewalt verantwortlich gemacht.

Einige Parteikollegen im Senat hatten erhebliche Zweifel an seiner Eignung für das Amt des Justizministers. Trumps Republikaner verfügen über eine knappe Mehrheit von 53 der 100 Sitze in der Kongresskammer. Einige Abweichler in den eigenen Reihen hätten also genügt, um die Personalie zu torpedieren.