«Massaker an den Palästinensern»: Ankara verhängt Beschränkungen für den Export für mehrere Güter nach Israel und begründet dies mit dem Vorgehen des Landes im Gazastreifen.
War in den vergangenen Monaten scharf kritisiert worden, weil er Israel einerseits scharf anging, aber die Handelsbeziehungen mit dem Land aufrechterhielt: Recep Tayyip Erdogan.
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Die türkische Regierung hat Beschränkungen für den Handel mit Israel beschlossen und diese mit dem Vorgehen des Landes im Gazastreifen begründet. Gemäß einer Mitteilung des türkischen Handelsministeriums vom Dienstag gelten nun vorerst Exportbeschränkungen für verschiedene Waren, darunter Stahl-, Aluminium- und Eisenprodukte sowie weitere Baustoffe.
Das Ministerium beschuldigte Israel in der Mitteilung, für ein «Massaker an den Palästinensern» verantwortlich zu sein. Die Beschränkungen würden gelten, bis Israel eine Waffenruhe verkünde und ungehindert Hilfe in den Gazastreifen komme.
Reaktion aus Israel:
Der israelische Außenminister Israel Katz schrieb bei X, vormals Twitter, der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan opfere «wieder die wirtschaftlichen Interessen seines Volkes für die Unterstützung der Hamas-Mörder in Gaza, die vergewaltigt, ermordet und die Leichen von Frauen, Mädchen und älteren Menschen geschändet und Kinder bei lebendigem Leibe verbrannt haben». Israel werde «Gewalt und Erpressung nicht nachgeben und den einseitigen Verstoß gegen die Handelsabkommen nicht hinnehmen», schrieb. Man werde ähnliche Schritte unternehmen, die der türkischen Wirtschaft schaden, kündigte Katz an.
Laut den Vereinten Nationen sind alle Bewohner Gazas von hoher, akuter Ernährungsunsicherheit betroffen, wobei die Hälfte von ihnen sogar von katastrophaler Ernährungsunsicherheit betroffen ist. Israel wurde wiederholt vorgeworfen, die Hilfslieferungen zu behindern. Nach einer klaren Warnung des Verbündeten USA hat Israel kürzlich Maßnahmen ergriffen, um mehr humanitäre Hilfe im Gazastreifen zu ermöglichen.
Einschränkungen als Reaktion auf Doppelmoral-Vorwurf?
Die beschlossenen Exportbeschränkungen sind vor dem Hintergrund des wachsenden Drucks auf die türkische Regierung im eigenen Land zu verstehen. Präsident Recep Tayyip Erdogan wurde von weiten Teilen der Opposition Doppelmoral vorgeworfen, weil er Israel einerseits scharf kritisiert, aber die Handelsbeziehungen mit dem Land uneingeschränkt aufrechterhält. Laut dem türkischen Statistikamt hat die Türkei im Jahr 2023 Waren im Wert von 5,4 Milliarden Dollar nach Israel exportiert. Israel war im letzten Jahr der zwölftwichtigste Handelspartner der Türkei im Außenhandel.
