Türkei bestätigt Nato-Beitritt Schwedens

Die Zustimmung der Türkei zum Nato-Beitritt Schwedens ist nun offiziell. Die sogenannten Beitrittsprotokolle wurden im türkischen Amtsanzeiger veröffentlicht. Erst damit wurde die Entscheidung des Nato-Partners endgültig.

Im folgenden Schritt ist es erforderlich, dass die Türkei gemäß den Aufnahmeregeln das US-Außenministerium über die Annahme informiert. Schweden steht jedoch weiterhin die Zustimmung Ungarns im Weg, um ein Nato-Mitglied werden zu können.

Nachdem es mehr als anderthalb Jahre politisches Tauziehen gegeben hatte, stimmte das türkische Parlament am Dienstag der Aufnahme Schwedens in die Allianz zu. In Ankara stimmten 287 Parlamentarier dafür, 55 dagegen und 4 Abgeordnete enthielten sich.

Budapest ist an der Reihe

Nachdem die Türkei zugestimmt hatte, versprach der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban, die lange verzögerte Ratifizierung seines Landes voranzutreiben. Er würde das Parlament drängen, so schnell wie möglich darüber abzustimmen. Es bleibt jedoch unklar, wann eine Abstimmung stattfinden könnte.

Schweden und Finnland haben im Mai 2022 angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine einen Antrag auf Nato-Mitgliedschaft gestellt. Finnland wurde im April des vergangenen Jahres als 31. Mitglied im Bündnis begrüßt.

Es bleibt unklar, was Erdogan nun dazu bewogen hat, zuzustimmen. Er hatte zuvor gefordert, dass die Kampfjetlieferungen aus den USA ratifiziert werden. Die Zustimmung des US-Kongresses fehlt jedoch immer noch.