Stundenlange Auseinandersetzung um Parteitag in überfüllter Stadthalle. Heftige Wortgefechte und Machtkampf zwischen Vorstandsmitgliedern.
AfD-Politiker um Markus Frohnmaier beratschlagen in der Stadthalle über das weitere Vorgehen beim Landesparteitag.
Foto: Christoph Schmidt/dpa
Es gab Tumulte, Buhrufe und Blockaden in der Rottweiler Stadthalle, als die AfD in Baden-Württemberg einen stundenlangen Streit um die Abhaltung ihres eigenen Parteitags führte. Am Samstag stritten Vorstandsmitglieder auf offener Bühne und schalteten sich gegenseitig die Mikrofone ab. Die gegnerischen Lager schrien und buhten sich aus. Erst am Nachmittag wurde eine Versammlungsleitung gewählt für die Veranstaltung, die eigentlich bereits um 10.00 Uhr beginnen sollte.
Der Grund für die Situation war die Überfüllung der Stadthalle, die nur 1040 Sitzplätze bietet. Die Südwest-AfD entsendet keine Delegierten zu den Parteitagen, jedes einfache Mitglied ist willkommen. Es ist schwierig im Voraus abzuschätzen, wie viele Menschen aus welchen Lagern erscheinen werden. Aufgrund der übermäßigen Anreise von AfD-Anhängern am Morgen nach Rottweil wurden alle Mitglieder und Gäste vorübergehend aus dem Saal verwiesen.
Nur Stimmberechtigte durfteb zurück in die Halle
Nach der Evakuierung durften nur die Stimmberechtigten wieder in die Halle zurückkehren. Gäste mussten draußen bleiben. Auch am Nachmittag wurden weitere Mitglieder akkreditiert, um freie Plätze zu besetzen. Der Saal wurde von Sicherheitsleuten auf Stimmgeräte durchsucht, da das Gerücht kursierte, dass einige Mitglieder sich mehrere Stimmgeräte besorgt hätten.
Einige Vorstandsmitglieder haben vorgeschlagen, den Parteitag abzubrechen, da sie behaupten, dass stimmberechtigte Mitglieder an der Tür abgewiesen wurden. Dies würde nach ihrer Meinung eine Anfechtung der Vorstandswahl ermöglichen. Falls nicht alle stimmberechtigten Mitglieder in den Saal gelangen, könnte es tatsächlich erforderlich sein, die Veranstaltung abzusagen. Die Parteiführung betonte, dass stimmberechtigte Mitglieder nicht abgewiesen werden können. Berichten zufolge dürfen mehr als 1040 Personen aus Sicherheitsgründen nicht in den Saal.
Vorstand der Landespartei zerstritten
In Rottweil steht viel auf dem Spiel. Am Samstag war die Neuwahl des Vorstands der Landespartei geplant. Das Gremium ist stark zerstritten. Sieben Vorstandsmitglieder sind derzeit unzufrieden mit den Co-Vorsitzenden Markus Frohnmaier und Emil Sänze. 22 Kreisverbände hatten die Einberufung einer außerordentlichen Parteiversammlung gefordert, um die Blockadesituation zu lösen – auch im Hinblick auf die bevorstehenden Kommunal- und Europawahlen. Hinter diesem Vorgehen soll ein langjähriger Machtkampf zwischen der Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und dem Bundestagsabgeordneten Dirk Spaniel stehen. Spaniel wird mit den sieben Vorstandsmitgliedern in Verbindung gebracht, Frohnmaier hingegen wird dem Lager um Weidel zugeordnet.
Vier Stunden nach dem geplanten Start des Parteitags lieferten sich die Mitglieder noch heftige Wortgefechte, ob denn der Parteitag überhaupt rechtmäßig abgehalten werden dürfe. «Wir wollen gemeinsam dafür sorgen, dass der Landesverband in ein ruhiges Fahrwasser kommt, um aufgestellt zu sein für die Kommunal- und Europawahl», sagte Weidel. «Wir können uns nicht leisten, den Konflikt im Landesvorstand weiter in die Länge zu ziehen.»
