Donald Trump ist zurück im internationalen Rampenlicht – und fühlt sich dort sichtlich wohl. In Paris wird der künftige US-Präsident hofiert, als wäre er schon im Amt. Ein Thema geht er direkt an.
Ukraine-Gespräche in Paris: Trump zurück auf Weltbühne
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat sich auf internationaler Ebene zurückgemeldet und nutzte einen Besuch in Paris, um Gespräche über die Zukunft der Ukraine zu führen. Trump traf im Élysée-Palast mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zusammen, um über die Situation des von Russland angegriffenen Landes zu sprechen. Selenskyj bezeichnete das Treffen im Anschluss als produktiv.
Die Regierung des abtretenden US-Präsidenten Joe Biden hat gleichzeitig ein neues umfangreiches Paket mit Militärausrüstung für die Ukraine angekündigt – im Wert von etwa 988 Millionen US-Dollar (rund 935 Millionen Euro). Bidens Team arbeitet daran, alle bereits vom Kongress genehmigten Mittel kurz vor dem Machtwechsel in Washington noch an Kiew zu übergeben, bevor Trump im Januar voraussichtlich einen neuen Kurs gegenüber der Ukraine einschlagen wird.
Trump wird am 20. Januar als neuer US-Präsident vereidigt. Der Besuch in Frankreich – anlässlich der Wiedereröffnung der Kathedrale Notre-Dame – war seine erste Auslandsreise seit dem Wahlsieg. Macron empfing ihn in Paris mit einigem Pomp, der sonst amtierenden Staats- und Regierungschefs vorbehalten ist.
Frieden in der Ukraine – nur wie?
Trump und Macron trafen sich zuerst alleine im Élysée-Palast, bevor später Selenskyj hinzukam. Es war bekannt, dass Macron nach Trump auch den Ukrainer empfangen würde – ein offizielles Treffen zu dritt war jedoch nicht im Voraus angekündigt.
Selenskyj bezeichnete das Dreier-Treffen als gut und Trump als «resolut». Auf der Plattform X schrieb er: «Wir alle wollen, dass dieser Krieg so schnell wie möglich und auf gerechte Weise beendet wird. Wir sprachen über unsere Menschen, die Lage auf dem Schlachtfeld und über einen gerechten Frieden für die Ukraine.» Die drei hätten vereinbart, weiter zusammenzuarbeiten. «Frieden durch Stärke ist möglich.»
Macron schrieb mit Blick auf das Dreier-Gespräch auf X: «Lasst uns unsere gemeinsamen Anstrengungen für Frieden und Sicherheit fortsetzen.» Viel Substanzielles aus dem Treffen wurde zunächst nicht bekannt.
Furcht in Ukraine vor Trumps Rückkehr an die Macht
In der Ukraine herrscht große Besorgnis darüber, dass Trump nach seiner Amtseinführung die US-Militärhilfe für das von Russland angegriffene Land drastisch reduzieren und Kiew somit in eine Niederlage führen könnte. Die Vereinigten Staaten sind bisher der wichtigste Unterstützer und größte Waffenlieferant der Ukraine. Auch in vielen EU-Ländern wird befürchtet, dass Trump eine unausgewogene Waffenstillstandsregelung durchsetzen könnte, die Russland und Kremlchef Wladimir Putin faktisch als Sieger des Angriffskriegs darstellen würde.
Trump prahlt mit seinen engen Verbindungen zu Putin. Während des Wahlkampfs behauptete er mehrmals, dass er den Ukraine-Krieg innerhalb von 24 Stunden beenden könnte, am besten noch vor seinem Amtsantritt. Wie er das machen würde, hat er nicht verraten.
Buhlen um Trumps Gunst
Der französische Präsident hat dem Republikaner in Paris einen herzlichen Empfang bereitet und ihn mit einigem Pomp an seinem Amtssitz empfangen. Es ist ungewöhnlich für ein Treffen mit einem Kollegen, der noch nicht im Amt ist. Die beiden schüttelten sich bei der Begrüßung mehrmals die Hände, umarmten sich und posierten für Fotos.
Während Trumps erster Amtszeit bemühte sich Macron auffallend um eine gute Beziehung zu dem Republikaner, trotz politischer Meinungsverschiedenheiten. Der Franzose inszenierte sich öffentlich als starker europäischer Gegenpart des wohl mächtigsten Mannes der Welt. Auch nach Trumps Wiederwahl ist Macron weiterhin führend darin, sich gut mit ihm zu stellen. Für die Europäer steht durch Trumps Rückkehr an die Macht viel auf dem Spiel, insbesondere beim Handel und Klimaschutz.
Macron sagte, er sei sehr froh, Trump in Paris als Gast zu haben. Trump lobte die Beziehung zu Frankreich in seinen ersten Regierungsjahren. «Wir hatten eine gute Zeit zusammen, und wir hatten viel Erfolg, wirklich großen Erfolg.»
Die Notre-Dame-Feierlichkeiten
Am Samstagabend nahmen Macron und Trump – wie auch Selenskyj und diverse andere Staats- und Regierungschefs – an der feierlichen Wiedereröffnung der Kathedrale Notre-Dame teil. Biden war nicht dort, stattdessen aber seine Ehefrau Jill. Die scheidende First Lady saß nicht weit von Trump entfernt und plauderte zeitweise mit dem Vorgänger und Nachfolger ihres Mannes. Auch der US-Tech-Milliardär Elon Musk, der Trump im Wahlkampf mit viel Geld unterstützt hatte und dem Republikaner seit dem Wahlsieg kaum von der Seite weicht, war bei der Zeremonie.
Trump traf sich nach den Feierlichkeiten in Paris auch mit dem britischen Thronfolger Prinz William, der ebenso angereist war wie Vertreter anderer Königshäuser. Der zukünftige US-Präsident, dem eine Faszination für protokollarischen Pomp und königlichen Glanz nachgesagt wird, schien sich im Rampenlicht sichtlich wohl zu fühlen.
Die Krise in Frankreich
Die Kathedrale Notre-Dame wurde vor fünf Jahren durch einen Brand schwer beschädigt und seitdem renoviert. Die Wiedereröffnung des Pariser Wahrzeichens ist für Macron ein Höhepunkt seiner siebenjährigen Amtszeit. Dass er bei der Feier auch den zukünftigen US-Präsidenten empfing, dürfte Macron als besonderen Erfolg betrachten. Dies kommt ihm momentan gelegen, da Frankreich sich in einer schweren innenpolitischen Krise befindet, die auch Macron stark unter Druck setzt.
Die Opposition hat am Mittwochabend die Mitte-Rechts-Regierung von Premierminister Michel Barnier im Streit um einen Sparhaushalt gestürzt. Einige Teile der Opposition verlangen auch den Rücktritt von Macron. Der Präsident plant nun, in Rekordzeit einen neuen Premierminister zu ernennen, der mit den zerstrittenen Fraktionen im Parlament eine neue Regierung bilden muss.
