Trump und Selenskyj treffen sich in Davos, um Ukraine-Krieg zu beenden
Trump behauptet, sie seien nah dran; Selenskyj plant mögliche Reise trotz russischer Angriffe abzuklären.
Putin erwartet Trumps Sondergesandten Witkoff zu einem weiteren Treffen im Kreml. (Archivbild)
Foto: Alexander Kazakov/Sputnik, Kremlin Pool via AP/dpa
Die Bemühungen zur Beendigung des Ukraine-Krieges werden an zwei Orten weitergeführt. Beim Weltwirtschaftsforum in Davos plant US-Präsident Donald Trump heute ein Treffen mit seinem ukrainischen Amtskollegen Wolodymyr Selenskyj. Zunächst nannte er den gestrigen Mittwoch als Termin, korrigierte jedoch später vor Journalisten und gab an, dass das Treffen am Donnerstag stattfinden werde, wie der US-Fernsehsender CNN berichtete.
Trump behauptete in Davos, dass Selenskyj einen Deal machen wolle. «Ich denke, ich kann sagen, dass wir einigermaßen nah dran sind.» Der Republikaner betonte erneut, dass der seit fast vier Jahren andauernde Ukraine-Krieg enden müsse.
Ursprünglich keine Reisepläne bei Selenskyj
Es gab zunächst keine Bestätigung aus Kiew für Selenskyjs Reise. Der Ukrainer hatte zuvor erklärt, dass er nicht vorhatte, in die Schweiz zu reisen. Aufgrund der schweren russischen Luftangriffe hat er genug Probleme in seinem eigenen Land zu lösen. Er würde höchstens reisen, wenn es Verträge zu unterzeichnen gibt oder neue Hilfszusagen, zum Beispiel bei der Flugabwehr.
Jedoch veröffentlichte Selenskyj am Mittwoch nicht wie üblich seine abendliche Videoansprache an die Ukrainer, was darauf hindeuten könnte, dass er in die Schweiz gereist ist. Um nach Davos zu gelangen, müsste Selenskyj von Kiew aus zunächst mit dem Zug über die Grenze nach Polen fahren, von wo aus er dann weiterfliegen könnte.
Witkoff kommt wieder einmal nach Moskau
In Moskau wird der US-Sondergesandte Steve Witkoff nach mehreren Gesprächen zwischen Amerikanern, Europäern und Ukrainern nun erneut bei Kremlchef Wladimir Putin erwartet. Witkoff hatte dem US-Sender CNBC ein Treffen mit dem russischen Präsidenten am Donnerstag angekündigt. Trumps Schwiegersohn Jared Kushner werde ihn erneut begleiten, sagte er. Die beiden waren bereits im Dezember zu einem Gespräch mit Putin nach Moskau gereist. Am Dienstagabend sprachen sie am Rande des Wirtschaftsforums in Davos mit dem Moskauer Unterhändler Kirill Dmitrijew.
Gespräche über Geld für Wiederaufbau
Putin bestätigte am Abend das geplante Treffen. Dabei deutete er an, bereit zu sein, auch über eine Bezahlung des Wiederaufbaus nach Kriegsende zu verhandeln. So sagte er zunächst, dass Russland eine Milliarde Dollar aus dem in den USA festgehaltenen Geld für eine Beteiligung am von Trump ins Leben gerufenen sogenannten Friedensrat verwenden könne – und schob dann nach: «Die übrig bleibenden Mittel der in den USA eingefrorenen Vermögenswerte könnten übrigens nach einem Friedensschluss zwischen Russland und der Ukraine auch zur Wiederherstellung der Territorien genutzt werden, die von den Kampfhandlungen in Mitleidenschaft gezogen wurden.»
Es war unklar, ob die Zahlungen an Kiew gerichtet waren oder ob sie für den Wiederaufbau in den von Russland beanspruchten ukrainischen Gebieten bestimmt waren.
Positionen sind verhärtet
Die US-Regierung bemüht sich, den Krieg zu beenden. In grundlegenden Fragen wie den russischen Gebietsansprüchen in der Ukraine sind die Positionen von Moskau und Kiew jedoch stark unterschiedlich. Russland besteht bisher auf seinen umfangreichen Forderungen. Der Kreml fordert als Bedingung für einen Friedensschluss neben den bereits besetzten Gebieten den Abzug der ukrainischen Truppen aus weiteren Regionen, die als Teil der Russischen Föderation anerkannt werden sollen.
Laut dem Text sollte die Ukraine auch auf einen NATO-Beitritt und eine starke Armee verzichten, obwohl Kiew genau das als Abschreckung und Schutz vor weiteren Aggressionen Russlands ansieht. Russlands Außenminister Sergej Lawrow forderte am Montag praktisch auch einen Regierungswechsel in Kiew. Die aktuelle Führung des Landes unter Selenskyj wird von Moskau immer wieder als faschistisch bezeichnet.
Die Bemühungen um ein Ende des seit Februar 2022 andauernden russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine wurden intensiviert. Die USA führen Gespräche sowohl mit der Ukraine und ihren europäischen Verbündeten als auch mit Russland. Direkte Verhandlungen zwischen Moskau und Kiew finden derzeit nicht statt.
