Die Ukraine bereitet sich auf russische Luftangriffe vor

Die Ukraine bereitet sich auf die Abwehr weiterer russischer Luftangriffe auf die Energieproduktion vor. «Wir haben auch die Gefahr besprochen, die wir jetzt vonseiten Russlands für unsere Stromerzeugung sehen. Wir werden dem entgegenwirken», versicherte Präsident Wolodymyr Selenskyj in seiner täglichen Videobotschaft. Zuvor hatten Regierungschef Denys Schmyhal und Energieminister Herman Haluschtschenko unter anderem über Schutzbauten für Energieanlagen Bericht erstattet. 

EU-Kommissionspräsidentin in Kiew

Vor dem nahenden Winter war die Energieversorgung auch Thema bei Gesprächen mit der nach Kiew gereisten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Selenskyj zufolge wurde eine Vereinbarung über den Ausbau von Stromimporten aus der EU erzielt. «Das ist das, was unser Land und unsere Bevölkerung in schwierigen Situationen definitiv unterstützen wird», sagte der Staatschef. Details nannte er nicht.

Ukrainischen Angaben nach können derzeit 1,7 Gigawatt aus der EU und dem südwestlichen Nachbarland Moldau importiert werden. Die Regierung hatte zuvor eine Erhöhung auf über 2,2 Gigawatt als Ziel genannt. Mit von der Leyen sei auch über Schritte gesprochen worden, die dabei helfen sollen, «mindestens ein Viertel unserer Stromerzeugung zu erhalten». 

Außerdem ging es um die weitere EU-Integration des osteuropäischen Landes. «Wir müssen den Gesprächsprozess zur Mitgliedschaft und die Vorbereitung der entsprechenden Teile des zukünftigen (Beitritts-)Abkommens beschleunigen», drängte Selenskyj.

Von der Leyen führte auch Gespräche mit Regierungschef Schmyhal und Verteidigungsminister Rustem Umjerow. Laut einer Regierungserklärung hofft die ukrainische Führung darauf, dass die EU dem von Russlands Angriffskrieg betroffenen Land auch im kommenden Jahr erneut Finanzhilfen in Höhe von 16 Milliarden Euro gewährt. Im laufenden Jahr sind bereits 12 Milliarden von den geplanten 16 eingegangen. Schmyhal schlug außerdem vor, die Finanzhilfe seines Landes im EU-Haushalt für 2028 bis 2034 auf 400 Milliarden Euro zu verdoppeln und ein separates Haushaltsprogramm für die Ukraine einzurichten.

Von der Leyen eröffnete mit Umjerow das EU Defence Innovation Office, um die Kooperation im Rüstungsbereich zwischen der EU und der Ukraine zu verstärken. Besonders erwähnt wurden die Waffenproduktion und Fortschritte im IT-Bereich.

Spekulationen über Entlassungen im Verteidigungsministerium

Im ukrainischen Verteidigungsministerium gibt es anscheinend weitere Personalwechsel. Medienberichten zufolge wurden zwei Stellvertreter des Militärgeheimdienstchefs Kyrylo Budanow von Verteidigungsminister Umjerow entlassen. Die Entlassung erfolgte angeblich letzte Woche ohne Absprache mit Budanow. Präsidentenbürochef Andrij Jermak soll der Initiator dieser Maßnahme sein, um den Chef des Militärgeheimdienstes zu schwächen, so die Berichte.

Dem Nachrichtenportal «Ukrajinska Prawda» zufolge soll Umjerow zudem etwa 20 Generäle und hochrangige Mitarbeiter entlassen wollen oder bereits geschasst haben. Weder Umjerow noch Budanow kommentierten die Berichte.

Unterdessen berichtet das Verteidigungsministerium von angeblich steigenden Rekrutierungszahlen. «Im Schnitt werden im Land monatlich 6.500 Freiwillige rekrutiert», wurde der Bevollmächtigte des Ministeriums, Olexij Beschewez, nach der Eröffnung eines Rekrutierungszentrums im zentralukrainischen Tscherkassy zitiert. Vom Koch bis zum Drohnenpiloten seien aktuell mehr als 10.000 freie Stellen in Armee, Nationalgarde, Grenzschutz ausgeschrieben. Insgesamt hat das Ministerium nach eigenen Angaben bereits 38 derartiger Rekrutierungszentren landesweit eingerichtet. Zu den allgemeinen Einberufungszahlen machte das Ministerium keine Angaben.

Aufnahmen von gewaltsamen Rekrutierungen 

Täglich werden in sozialen Medien weiterhin Aufnahmen von gewaltsamen Rekrutierungen verbreitet, bei denen Männer von Uniformierten misshandelt und in Kleinbusse gezerrt werden. Passanten solidarisieren sich oft mit den Opfern. Trotzdem wird in den Medien immer wieder über einen akuten Soldatenmangel an der Front nach mehr als zweieinhalb Jahren Abwehrkampf gegen die russische Invasion berichtet. Obwohl seit Mai ein verschärftes Mobilmachungsgesetz in Kraft ist, werden derzeit nur Männer im Alter zwischen 25 und 60 Jahren zum Kriegsdienst eingezogen.