Ukrainer im Ministerium wegen Millionenbetrugs gefasst
Die Vorwürfe der Ermittler wiegen schwer: Ein Beamter des Verteidigungsministeriums soll daran beteiligt gewesen sein, rund 36 Millionen Euro beim Einkauf von Munition für die Streitkräfte veruntreut zu haben.
Soldaten ruhen sich während einer militärischen Übung aus.
Foto: Efrem Lukatsky/AP/dpa
In der Ukraine wurde ein Beamter des Verteidigungsministeriums wegen eines Betrugs in Millionenhöhe bei der Beschaffung von Munition festgenommen. Den Ermittlern in Kiew zufolge soll der Mann daran beteiligt gewesen sein, 1,5 Milliarden Hrywna (rund 36 Millionen Euro) beim Kauf von Artilleriemunition für die ukrainischen Streitkräfte veruntreut zu haben. Die Generalstaatsanwaltschaft hat unkenntlich gemachte Fotos des Verdächtigen sowie sichergestellte Beweise veröffentlicht. Nach Korruptionsskandalen im Ministerium wurde auch Verteidigungsminister Olexij Resnikow in diesem Jahr entlassen.
Es wird behauptet, dass der Beamte einen nachteiligen Vertrag abgeschlossen habe, um Munition für die ukrainischen Verteidiger im Kampf gegen den russischen Angriffskrieg zu beschaffen. Es wird behauptet, dass die Kosten des Einkaufs bei einem Exporteur um 30 Prozent höher gewesen seien als beim direkten Einkauf beim Hersteller, der zudem kürzere Lieferzeiten gehabt habe.
Die Streitkräfte an der Front fordern wiederholt zusätzliche und schnellere Lieferungen von Munition, um die russischen Angriffe erfolgreich abzuwehren. Das Land, das seit dem 24. Februar 2022 die russische Invasion abwehrt, benötigt weiterhin Milliardenhilfen vom Westen.
Dokumente sichergestellt
Die Ermittler gaben bekannt, dass bei einer Durchsuchung der Büroräume und der Wohnung des Beamten Dokumente gefunden wurden, die die illegale Tätigkeit bestätigen. Der Fall war bereits am Freitag bekannt geworden. Das Verteidigungsministerium in Kiew unternimmt Schritte, um die entwendeten 1,5 Milliarden Hrywna wieder dem Haushalt der Ukraine hinzuzufügen. Die Ermittlungen sind noch im Gange. Bei einer Verurteilung droht dem Beamten eine Haftstrafe von bis zu 15 Jahren.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat immer wieder einen rigorosen Kampf gegen Korruption und Veruntreuung von Mitteln im Staatsapparat angekündigt. Der Nachweis von Erfolgen bei diesem Kampf gilt auch als Voraussetzung für eine Mitgliedschaft der Ukraine in der Europäischen Union. Die EU hatte in diesem Monat offiziell den Beginn der Beitrittsverhandlungen beschlossen. Kritiker weisen darauf hin, dass das Land zu den korruptesten Staaten Europas gehöre. Das US-Magazin «Time» hatte zuletzt einen ranghohen Beamten in Kiew anonym mit der Bemerkung zitiert, dass in dem Land gestohlen werde, als gäbe es kein Morgen.
