Ukrainischer Außenminister rechnet mit Taurus-Lieferung
Es ist neun Monate her, dass die Ukraine die Bundesregierung offiziell um Taurus-Raketen gegeben hat. Eine klare Antwort steht noch aus. Kiew setzt darauf, dass es wie bei den Kampfpanzern läuft.
«Die Tatsache, dass Sie kein klares Nein hören, ist schon eine Antwort an sich», sagt der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba.
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Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba erwartet, dass die Bundesregierung sich doch noch für die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern in die Ukraine entscheiden wird. «Die Tatsache, dass Sie kein klares Nein hören, ist schon eine Antwort an sich», sagte Kuleba am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz vor Journalisten. «Wir vertrauen immer darauf, dass solche Probleme irgendwann gelöst werden, denn das hat uns das Leben in den letzten zwei Jahren gelehrt.»
Hoffen auf das Leopard-Prinzip
Der Minister betonte, dass jede Diskussion über Waffenlieferungen mit einem Nein begonnen habe, mit Verweis auf frühere Debatten über die Lieferung deutscher Waffen neuer Qualität. Bevor die Bundesregierung den Export von Leopard-Kampfpanzern genehmigte, zögerte sie ebenfalls lange. Die ukrainische Regierung bat im vergangenen Mai offiziell die Bundesregierung um Taurus-Marschflugkörper mit einer Reichweite von 500 Kilometern und hoher Treffsicherheit, um militärische Ziele weit hinter der Frontlinie treffen zu können.
Im Oktober erklärte Bundeskanzler Olaf Scholz, dass Deutschland vorerst keine Waffen an die Ukraine liefern würde. Die Begründung dafür war die Sorge, dass die Raketen russisches Territorium treffen könnten. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz vermied es Scholz, direkt zu sagen, ob er die Lieferung in Zukunft ermöglichen würde. Nach seiner Rede betonte er lediglich in einem Interview, dass Deutschland stets alles tun werde, um die Ukraine zu unterstützen.
Kuleba setzt auf Engagement Deutschlands
Kuleba begründete seine Hoffnung auf die Taurus-Lieferung damit, dass das Engagement Deutschlands derzeit deutlich zunehme. Das habe auch der Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj bei Kanzler Scholz in Berlin gezeigt, bei dem ein langfristiges Sicherheitsabkommen unterzeichnet und ein neues Waffenpaket genehmigt wurde. «Ich denke, die treibende Kraft hinter diesem Engagement ist die Erkenntnis, dass Europa mehr Verantwortung für das übernehmen muss, was in Europa passiert.»
Ukraine: Mit Taurus Logistik und Nachschub treffen
Der ukrainische Außenminister betonte die Bedeutung dieser Waffen. «Es gibt nur einen Weg, die russischen Fähigkeiten in der Ukraine zu zerstören. Man muss sie tief in den besetzten Gebieten treffen.» Taurus sei zusammen mit den amerikanischen Atacms-Raketen die modernste Waffe, die dazu in der Lage sei. «Wenn man hinter den Linien zuschlagen, ihre Logistik und ihren Nachschub stören, ihre Munitionsdepots zerstören will, kann man das nur mit Langstreckenraketen tun.»
