Unbeirrter Biden mit neuen Rückzugsforderungen konfrontiert
US-Präsident Biden beharrt trotz wachsender Kritik aus der eigenen Partei auf seiner Eignung für eine zweite Amtszeit. Das Trump-Lager kommentiert dies mit einem Zitat aus einer Mafia-Fernsehserie.
Die Zweifel an Bidens Eignung für eine zweite Amtszeit sind nicht einfach aus dem Weg zu räumen.
Foto: Manuel Balce Ceneta/AP/dpa
In der Debatte um die Eignung von US-Präsident Joe Biden als Präsidentschaftskandidat hat sich eine weitere Kongressabgeordnete öffentlich für einen Rückzug des Demokraten ausgesprochen. «Präsident Biden ist ein guter Mann und ich schätze sein lebenslanges Engagement», schrieb die Demokratin Angie Craig auf der Online-Plattform X. «Aber ich glaube, er sollte Platz machen für die nächste Führungsgeneration. Es steht zu viel auf dem Spiel.»
Craig ist eine von mittlerweile fünf Demokratinnen und Demokraten im Repräsentantenhaus, die sich öffentlich gegen Biden aussprechen. Zwei weitere Abgeordnete haben auch ihre Meinung geäußert, dass er im November bei der Präsidentschaftswahl nicht gegen seinen republikanischen Herausforderer Donald Trump gewinnen kann.
Am Tag zuvor hatte Biden sich in einem viel beachteten TV-Interview beim Sender ABC News darum bemüht, die erheblichen Zweifel an seiner Eignung auszuräumen – doch sie hielten an. David Axelrod, einst Chefstratege von Ex-Präsident Barack Obama, äußerte sich dazu unter anderem in einem Meinungsstück für den Sender CNN mit dem Titel «Bidens trotziger Trugschluss». Der Amtsinhaber müsse sich aus «Pflicht und Liebe für sein Land» aus dem Rennen zurückziehen, mahnte Axelrod. Sonst werde Bidens Alter den Rest des Wahlkampfes bestimmen und nicht «Trumps moralische und ethische Leere».
Uneinsichtiger Biden verlässt sich auf Gott
Im TV-Interview hatte der Journalist George Stephanopoulos dem mit 81 Jahren bereits jetzt ältesten US-Präsidenten der Geschichte kaum Raum gegeben, um politische Erfolge hervorzuheben. Der Fokus des Fragestellers lag ausschließlich auf Bidens Eignung für den Präsidentschaftswahlkampf.
Biden reagierte unbelehrbar und erklärte unter anderem, dass ihn nur Gott dazu bewegen könne, sich zurückzuziehen. Einen ärztlichen Test seiner geistigen Fitness lehnte Biden ab und er zweifelte an seinen schlechten Umfragewerten. Außerdem weigerte er sich näher darauf einzugehen, wie sein Verhalten sich negativ auf die Mehrheiten im US-Kongress auswirken könnte.
Demokraten haben Sorge um eigene Mandate
Bei den Wahlen im November werden neben dem Präsidentenamt auch viele Sitze im Parlament neu vergeben. Unter Demokraten wächst die Sorge, dass die Republikaner in Zukunft sowohl im Weißen Haus als auch im Kongress die Kontrolle haben könnten. Kritik wird jedoch bisher eher hinter vorgehaltener Hand geäußert und indirekt über die US-Medien kommuniziert. Dort häufen sich entsprechende Aussagen von Mitarbeitern namentlich nicht genannter Kongressmitglieder. Diese Botschaften könnten in den nächsten Tagen lauter werden, da eine Sitzungswoche im Kongress ansteht. Es wird berichtet, dass in der Partei mit weiteren Abweichlern gerechnet wird, die sich möglicherweise auch untereinander abstimmen.
Gerangel um das Narrativ
Seit seinem katastrophalen Auftritt beim ersten TV-Duell gegen Trump kämpft Biden an allen Fronten, um seine Kandidatur zu retten. Dabei setzt er auch auf zahlreiche Auftritte vor Publikum. Heute macht Biden in Pennsylvania Wahlkampf – der Bundesstaat gilt als «Swing State» und ist somit besonders wichtig, weil er weder den Demokraten noch den Republikanern fest zugerechnet werden kann.
Als Zeichen der Geschlossenheit schaltete sich Biden am Samstag mit mehreren verbündeten Parteikollegen zusammen, darunter der Senator Chris Coons. Der langjährige Weggefährte Bidens sagte CNN, es habe sich um ein «konstruktives, offenes und positives Telefonat» gehandelt, bei dem Biden «ehrliche Ratschläge» eingeholt habe. Dabei sei man sich einig gewesen, dass das TV-Interview gut gelaufen sei. Zuvor hatte Bidens Wahlkampfteam verlauten lassen, der US-Präsident habe die «Erwartungen übertroffen».
Trump-Team verschickt Mafia-Zitat
Trump nutzte Bidens innerparteiliche Bredouille derweil für seine eigenen Zwecke. «Der korrupte Joe Biden sollte seine zahlreichen Kritiker ignorieren und mit Eifer und Kraft seine mächtige und weitreichende Kampagne vorantreiben», verkündete der Republikaner sarkastisch über sein Sprachrohr Truth Social. «Er sollte scharfsinnig, präzise und energisch sein, genau wie im TV-Duell.»
Wenig später verschickte Trumps Wahlkampfteam eine E-Mail mit einem Link zum X-Account der berühmten Mafia-Fernsehserie «Die Sopranos». Dieser hatte auf einen X-Beitrag Bidens mit dem Zitat reagiert: «Wenn Du immer wieder sagen musst, dass Du der Boss bist, bist Du nicht der Boss.» Dem New Yorker Immobilienmogul Trump wurden in der Vergangenheit selbst Verbindungen zum Mob nachgesagt, aber nie nachgewiesen.
Biden hat die Präsidentschaftskandidatur für seine Partei bereits sicher – offiziell wird er beim Parteitag der Demokraten gekürt, der vom 19. bis 22. August in Chicago stattfindet. Er hat die nötigen Delegiertenstimmen bei den Vorwahlen gesammelt und keine ernsthafte Konkurrenz gehabt. Sollte er jedoch zurücktreten oder zum Verzicht gezwungen werden, müssten die Demokraten schnell einen Ersatz finden.
