Unterhändler wollen Ticketsteuer im Luftverkehr senken
Fliegen von deutschen Flughäfen ist in den vergangenen Jahren teuer geworden. Die Branche beklagt hohe Kosten. Steuern Union und SPD um?
Unterhändler von Union und SPD wollen Luftverkehr entlasten. (Archivbild)
Foto: Boris Roessler/dpa
In den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD wird in einem Papier der Arbeitsgruppe Verkehr und Infrastruktur, Bauen und Wohnen vorgeschlagen, Entlastungen im Luftverkehr umzusetzen. Es wird empfohlen, die Erhöhung der Luftverkehrssteuer aus dem Jahr 2024 zurückzunehmen und die Quote zur Beimischung von E-Kerosin über das EU-Maß hinaus abzuschaffen.
Bei den Verhandlungen über die Koalition bedeutet dies jedoch noch keine endgültige Einigung – die Chefverhandler der Parteien beraten nun über den Vorschlag der Arbeitsgruppe. Im Allgemeinen stehen auch Vorschläge aus den Arbeitsgruppen unter Finanzierungsvorbehalt.
Die Luftverkehrsbranche in Deutschland beklagt im Vergleich zu anderen europäischen Ländern deutlich höhere Standortkosten wie die Ticketsteuer. Diese wurde im Mai 2024 wesentlich angehoben. Fluggesellschaften wie Ryanair haben Flüge von deutschen Flughäfen aufgrund der hohen Standortkosten gestrichen.
Laut einem kürzlich vorgestellten Gutachten des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt im Auftrag des Bundesverkehrsministeriums sind die Standortkosten wie Steuern und Gebühren für die Flugsicherung in Deutschland zwischen 2019 und 2024 um 38 Prozent gestiegen – im europäischen Durchschnitt um 26 Prozent.
Demnach hat sich nach den Einbrüchen in der Corona-Pandemie der Passagierverkehr in Deutschland langsamer erholt als im europäischen Vergleich. Das Passagieraufkommen lag laut Gutachten im Jahr 2024 bei rund 80 Prozent des Niveaus vor der Pandemie, EU-weit sei das Vorkrisenniveau zu fast 100 Prozent erreicht. Im Gutachten wurden verschiedene Maßnahmen vorgeschlagen, um den Standort zu stärken.
