US-Einsatz im Roten Meer – EU bereitet Unterstützung vor
Die Angriffe von Huthi-Rebellen auf Schiffe im Roten Meer bedrohen den internationalen Handel. Die EU will sich nun an einer US-geführten Militär-Initiative beteiligen.
Josep Borrell hat einen Vorschlag zur Ausweitung des Antipiraterie-Mandats gemacht.
Foto: Virginia Mayo/AP/dpa
Die Europäische Union bereitet sich darauf vor, sich an der US-Initiative zur Sicherung der Handelsschifffahrt im Roten Meer zu beteiligen. Laut Informationen der Deutschen Presse-Agentur hat der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell einen Vorschlag vorgelegt, wie das Mandat der bestehenden Antipiraterie-Operation Atalanta erweitert werden könnte. Der Vorschlag wird derzeit von den 27 EU-Mitgliedstaaten geprüft und soll so bald wie möglich formalisiert werden.
Laut Diplomaten hatte nur Spanien bei einem EU-Treffen am Donnerstag Bedenken hinsichtlich der Mandatsänderung. In Brüssel wird gehofft, dass diese Bedenken auf innenpolitische Differenzen in Madrid zurückzuführen sind und schnell gelöst werden können.
Die von den USA ins Leben gerufene Operation «Prosperity Guardian» (etwa: Hüterin des Wohlstands) sieht vor, die internationale Militärpräsenz im Roten Meer deutlich zu verstärken.
Der Grund dafür ist, dass die vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen wiederholt Schiffe angegriffen haben, um sie daran zu hindern, in Richtung Israel zu passieren. Das Ziel der Huthis ist es, die israelischen Angriffe im Gazastreifen zu beenden.
Deutschland will EU-Mandat für eine Beteiligung
Einige EU-Staaten hatten bereits bilateral ihre Unterstützung für die US-Initiative zugesagt. Sowohl Spanien als auch Deutschland möchten jedoch eine EU-Autorisierung für eine Beteiligung.
Gemäß EU-Diplomaten soll das neue Mandat es ermöglichen, dass Kriegsschiffe aus EU-Staaten am Überwachen des Roten Meeres teilnehmen können. Es ist auch denkbar, dass Handelsschiffe von Marineeinheiten begleitet werden, die über Abwehrsysteme gegen Raketen und Drohnen verfügen. Es wird jedoch als unwahrscheinlich angesehen, dass eine Beteiligung an proaktiven Militäraktionen gegen Huthi-Rebellen vorgesehen ist.
Der Zweck der EU-Antipiraterie-Operation Atalanta besteht darin, Piraten vor der Küste Somalias abzuschrecken und zu bekämpfen, um die ungestörte Lieferung humanitärer Hilfsgüter in das Krisenland zu ermöglichen. Bis zum Frühjahr 2022 war die Bundeswehr an der Operation beteiligt. Gegenwärtig wird sie vor allem von spanischen Kräften unterstützt.
Laut dem spanischen Verteidigungsministerium in Madrid hängt die Beteiligung Spaniens davon ab, welche Entscheidungen die EU und die NATO treffen. Militärs betonten, dass es wichtig sei, den Anti-Piraten-Einsatz im Indischen Ozean fortzusetzen, da es in letzter Zeit zu mehreren Angriffen gekommen sei.
