USA: Biden und Xi planen Treffen beim Apec-Gipfel in Peru

Zum ersten Mal seit einem Jahr planen US-Präsident Joe Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping gemäß dem Weißen Haus ein persönliches Treffen. Die hochrangige US-Regierungsvertreterin kündigte an, dass das Gespräch der beiden am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) am Samstag in Peru stattfinden soll.

In Anbetracht schwerwiegender Spannungen zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt hatten die beiden Präsidenten in den vergangenen Jahren nur wenig miteinander kommuniziert. Das Treffen findet kurz vor Bidens Amtsübergabe statt: Im Januar wird der Demokrat von dem Republikaner Donald Trump im Weißen Haus abgelöst.

Themen reichen von Handel bis Ukraine 

Biden plane bei dem Treffen, eine Bilanz der «Bemühungen um einen verantwortungsvollen Umgang» mit Blick auf den Wettbewerb zwischen den beiden Ländern zu ziehen, sagte die US-Regierungsvertreterin. Ein weiteres Thema werde Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine sein. 

Die Regierungsvertreterin hob als Erfolg hervor, dass die USA und China im vergangenen Jahr die Kommunikation zwischen den Streitkräften wieder aufgenommen hätten. «In seinen zahlreichen Gesprächen mit Präsident Xi hat Präsident Biden immer wieder betont, wie wichtig die Achtung der Menschenrechte ist, und ich gehe davon aus, dass er dies erneut tun wird.» 

Treffen auf Bali und in Kalifornien

Biden und Xi hatten sich zuletzt vor einem Jahr, im November 2023, am Rande des damaligen Apec-Gipfels in Kalifornien getroffen – nach einem ganzen Jahr Funkstille ohne jegliche Kommunikation. Das Treffen fand an einem prunkvollen Anwesen außerhalb von San Francisco statt. Zuvor hatten sich die beiden ein ganzes Jahr lang nicht gesehen oder persönlich gesprochen, seit dem G20-Gipfel auf Bali im November 2022.

Das Ziel des Treffens in Kalifornien war es, die Beziehungen beider Länder zu stabilisieren und die Kommunikation zwischen den Regierungen wieder anzukurbeln und zu lenken – insbesondere den Austausch zwischen den Streitkräften. Im vergangenen April setzten Biden und Xi ihren Vorsatz um und telefonierten erstmals seit ihrem Krisentreffen in Kalifornien wieder miteinander. Es gab auch Treffen zwischen hochrangigen Beamten beider Länder. Dennoch bleibt das Verhältnis weiterhin angespannt.

Sorge um Taiwan 

Hintergrund sind unter anderem wirtschaftliche Sanktionen der USA gegen China sowie Befürchtungen im Westen, die chinesische Armee könnte in Taiwan einmarschieren. Die Inselrepublik, die nur durch eine Meerenge von China getrennt wird, hat seit Jahrzehnten eine demokratische Regierung. China sieht das Land mit mehr als 23 Millionen Einwohnern jedoch als Teil seines Territoriums an. Befürchtet wird, dass China sich Taiwan mit militärischer Gewalt einverleiben könnte.

Biden hatte Taipeh für einen solchen Fall militärischen Beistand versprochen. Das Gebiet rund um Taiwan ist immer wieder Schauplatz militärischer Machtdemonstrationen. Biden werde bei dem Treffen mit Xi «die Bedeutung der Aufrechterhaltung von Frieden und Stabilität in der Straße von Taiwan» hervorheben, sagte die US-Regierungsvertreterin. 

Blick richtet sich auf Trump

Auch Trump hatte während seiner ersten Amtszeit von 2017 bis 2021 einen harten Kurs gegenüber China verfolgt und große Mengen an Strafzöllen auf chinesische Waren eingeführt, die sein Nachfolger Biden später beibehielt. Trumps bisherige Personalentscheidungen deuten darauf hin, dass er in seiner zweiten Amtszeit eine strenge China-Politik fortsetzen möchte.

Die US-Regierungsvertreterin übte mit Blick auf Nachfragen dazu Zurückhaltung. Die nächste Regierung müsse Wege finden, um mit «diesen schwierigen und komplizierten Beziehungen» mit China umzugehen, sagte sie. «Ich kann mich nicht dazu äußern, was die nächste Regierung tun wird oder nicht – und welche politische Richtung sie einschlagen wird.»