USA halten Rubios Teilnahme an Nato-Treffen für unnötig
Dass ein US-Außenminister sich bei einem formellen Nato-Treffen ohne triftigen Grund vertreten lässt, hat Seltenheitswert. Setzt Marco Rubio inmitten der neuen Ukraine-Verhandlungen ein Zeichen?
US-Außenminister Marco Rubio verzichtet auf eine Reise nach Brüssel. (Archivbild)
Foto: Jacquelyn Martin/Pool AP/AP/dpa
Trotz der laufenden Verhandlungen über eine Friedenslösung im Ukraine-Krieg hält die US-Regierung eine Teilnahme von Außenminister Marco Rubio an einem lange geplanten Nato-Treffen nicht für nötig. «Es wäre völlig unrealistisch, ihn bei jedem Treffen zu erwarten», entgegnete ein Sprecher des Außenministeriums auf die Frage der Deutschen Presse-Agentur, warum Rubio nicht zu dem Termin in Brüssel anreise. Der Minister habe bereits an Dutzenden Treffen mit Nato-Verbündeten teilgenommen, hieß es aus Washington.
Vorher hatte der stellvertretende US-Außenminister Christopher Landau angekündigt, dass er an den Gesprächen in der belgischen Hauptstadt teilnehmen werde und sich auf dem Weg dorthin befinde. Bei dem Treffen am Mittwoch soll es unter anderem um die Fortsetzung der Unterstützung für die Ukraine gehen. Rubio nimmt laut seines Ministeriums am Dienstag an einem – nicht näher erläuterten – Treffen im Weißen Haus teil.
Dass ein US-Außenminister nicht persönlich an einem formellen Nato-Außenministertreffen teilnimmt, ist höchst ungewöhnlich. So schrieb die langjährige frühere Nato-Sprecherin Oana Lungescu (2010-2023) nach dem Bekanntwerden erster Gerüchte über eine Absage im sozialen Netzwerk X, sie könne sich an nichts Vergleichbares in der jüngeren Geschichte erinnern. «Das würde das falsche Signal senden, gerade jetzt, wo sich Amerika noch enger mit europäischen Verbündeten zur Ukraine koordinieren sollte», kommentierte sie.
Vermittlerrolle statt Nato-Mitglied?
In Brüssel wird spekuliert, dass zumindest Teile der US-Regierung die Nato als Hindernis für den erfolgreichen Abschluss von Präsident Donald Trumps jüngster Initiative zur Beendigung des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine betrachten. Der kürzlich bekannt gewordene Entwurf eines 28-Punkte-Friedensplans sah unter anderem vor, dass die Nato auf die Aufnahme weiterer Mitglieder vollständig verzichten soll.
In einem weiteren Punkt wirkte es zudem so, als wenn sich die USA nicht mehr als normales Nato-Mitglied, sondern als Außenstehender sehen. So hieß es dort: «Ein Dialog zwischen Russland und der Nato wird unter Vermittlung der Vereinigten Staaten geführt, um alle Sicherheitsfragen zu klären und Bedingungen für eine Deeskalation zu schaffen, um die globale Sicherheit zu gewährleisten und die Chancen für Zusammenarbeit und zukünftige wirtschaftliche Entwicklung zu erhöhen.»
Europäische Nato-Mitglieder wie Deutschland, Frankreich und Italien hatten diese Passagen des Textentwurfs kritisiert. Die Amerikaner versprachen daraufhin, dass Nato-Themen zuerst separat mit den Alliierten behandelt werden sollen. Das Gleiche gilt für Themen mit EU-Bezug.
