USA setzen im Nahen Osten auf Vergeltung und Abschreckung

Die USA zeigen im Nahen Osten Vergeltung und Abschreckung durch ihre Streitkräfte. In der Nacht zum Samstag hat die US-Luftwaffe Angriffe auf über 85 Ziele in Syrien und dem Irak durchgeführt.

Laut Angaben der USA waren die Ziele Kommandozentralen, Geheimdienststandorte und Waffenlager, die von iranischen Revolutionsgarden (IRGC) und mit ihnen verbundenen Milizen genutzt wurden. Die USA reagierten auf einen Angriff proiranischer Milizen am 28. Januar in Jordanien, bei dem drei US-Soldaten getötet und zahlreiche weitere verletzt wurden.

In der Nacht zum Sonntag wurden die Ziele der mit dem Iran verbündeten Huthi-Rebellen im Jemen von den Streitkräften der USA und Großbritanniens angegriffen. Das Verteidigungsministerium in Washington teilte mit, dass 36 Ziele an 13 Orten mit Unterstützung weiterer Länder attackiert wurden.

Aufgrund russischer Initiative wird sich der Weltsicherheitsrat am Montag mit den Vergeltungsschlägen befassen. Moskau beschuldigt Washington, absichtlich eine Eskalation des Konflikts im Nahen Osten anzustreben.

Die Huthi greifen seit Beginn des Gaza-Krieges vor fast vier Monaten immer wieder Handelsschiffe mit angeblich israelischer Verbindung im Roten Meer an. Sie tun dies aus Solidarität mit der islamistischen Hamas, die im Gazastreifen gegen die Armee des US-Verbündeten Israel kämpft.

Huthi: Werden auf Eskalation antworten

Der Iran verurteilte die Angriffe der USA und ihrer Partner auf Stellungen der Huthi scharf. «Das war erneut eine Verletzung der territorialen Integrität Jemens und somit ein klarer Verstoß gegen international anerkannte Gesetze und Vorschriften», sagte Außenamtssprecher Nasser Kanaani.

Die Huthi wollen ihre Attacken fortsetzen. Die Bombardements «werden unsere Position nicht ändern», sagte Mohammed al-Buchaiti, Mitglied des Politbüros der militanten Huthi-Bewegung. «Wir werden auf Eskalation mit Eskalation antworten».

Aufgrund der Gefahren entscheiden sich große Reedereien immer öfter dafür, die kürzeste Verbindung auf dem Seeweg zwischen Asien und Europa durch das Rote Meer und den Suezkanal zu meiden, eine bedeutende Handelsroute. Dies hat Auswirkungen auf die Weltwirtschaft.

Im Januar haben die USA und Großbritannien, unterstützt von anderen Partnern, damit begonnen, die Huthi-Miliz anzugreifen.

Der Irak hat ebenfalls heftige Kritik geäußert. Die US-Angriffe in der Nacht zum Samstag haben die Souveränität des Iraks verletzt und könnten unvorhersehbare Konsequenzen für die gesamte Region haben, erklärte der Sprecher des Oberbefehlshabers der irakischen Streitkräfte.

Hamas will sich bald zu möglicher Feuerpause äußern

Ein Vorschlag, der von den Vermittlern USA, Ägypten und Katar ausgehandelt wurde, liegt auf dem Tisch im Gaza-Krieg. Dieser Vorschlag sieht vor, dass die Geiseln, die aus Israel in den Gazastreifen verschleppt wurden, schrittweise freigelassen werden, als Gegenleistung für eine längere Feuerpause und die Freilassung palästinensischer Strafgefangener. Es wird berichtet, dass Israels Verhandlungsführer den Plan akzeptiert haben.

Der Entwurf liegt nun der Hamas zur Annahme vor, die ihre Position «bald» bekannt geben werde, sagte Osama Hamdan, ein Vertreter der im Exil lebenden politischen Hamas-Führung in Beirut der Deutschen Presse-Agentur.

Die Hamas und andere extremistische Gruppen haben am 7. Oktober den Süden Israels angegriffen, 1200 Menschen getötet und etwa 250 Menschen entführt. Israel hat auf das schlimmste Massaker in seiner Geschichte mit massiven Luftangriffen und einer Bodenoffensive im Gazastreifen reagiert. In der bisher einzigen Feuerpause im November wurden 105 Geiseln gegen 240 palästinensische Häftlinge aus israelischen Gefängnissen ausgetauscht. Derzeit werden noch 136 Geiseln in dem Küstengebiet am Mittelmeer festgehalten. Israel geht davon aus, dass ungefähr 30 von ihnen nicht mehr am Leben sind.

Druck auf Israels Regierungschef Netanjahu wächst

In Israel sind erneut Tausende auf die Straße gegangen, um den Druck auf die Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zu erhöhen, mehr für die Freilassung der Geiseln zu tun. Netanjahu wird beschuldigt, seine Bemühungen seinem eigenen politischen Überleben unterzuordnen. Netanjahu regiert gemeinsam mit ultra-rechten religiösen Parteien. Diese drohen damit, die Regierungskoalition zu sprengen, falls Netanjahu Zugeständnisse an die Hamas macht.

Die Kundgebung der Geiselfamilien am Samstag in der Küstenmetropole Tel Aviv stand unter dem Motto «120 Tage im Untergrund». «Herr Ministerpräsident Bibi (Benjamin) Netanjahu, bitte holen Sie sie um jeden Preis nach Hause», zitierte das Nachrichtenportal «haaretz.com» eine 15-jährige Rednerin, deren Cousin am 7. Oktober in den Gazastreifen verschleppt worden war. Bei einer anderen Demonstration in Tel Aviv verlangten die Teilnehmer den Rücktritt Netanjahus und vorgezogene Neuwahlen.

Hamas: Erneut viele Tote im Gazastreifen

Laut Angaben der palästinensischen Quellen vom Sonntag sind innerhalb von 24 Stunden bei den Kämpfen im Gazastreifen mindestens 127 Menschen ums Leben gekommen. Die von der Hamas kontrollierte Gesundheitsbehörde gab bekannt, dass 178 weitere Menschen Verletzungen erlitten haben.

Seit Kriegsbeginn wurden insgesamt 27.365 Palästinenser in dem abgeriegelten Küstenstreifen getötet, wie von der Hamas-Behörde mitgeteilt. 66.630 weitere Menschen wurden verletzt. Die Unabhängigkeit der Zahlen lässt sich nicht überprüfen. Die UN und andere Beobachter haben jedoch darauf hingewiesen, dass sich die Angaben der Behörde in der Vergangenheit als glaubwürdig erwiesen haben.

Laut dem israelischen Militär wurden im Gazastreifen weitere Hamas-Terroristen getötet, insbesondere im Gebiet der südlichen Stadt Chan Junis. Am Sonntag hat ein Kampfflugzeug einen Scharfschützen der Terrorgruppe Islamischer Dschihad ausgeschaltet, wie die Armee berichtet. Die Angaben des israelischen Militärs konnten vorerst nicht unabhängig überprüft werden.