Bereits kurz nach seinem Amtsantritt hatte US-Präsident Trump die Beteiligung der USA an mehreren Organisationen der Vereinten Nationen infrage gestellt. Jetzt gibt es eine Entscheidung.
US-Präsident Donald Trump will einen Rückzug der USA aus der UN-Kulturorganisation Unesco (Archivbild).
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Nur zwei Jahre nach ihrem Wiedereintritt treten die USA erneut aus der UN-Kulturorganisation Unesco aus. Die Unesco konzentriere sich auf eine Agenda, die «im Widerspruch zu unserer „America First“-Außenpolitik steht», teilte das US-Außenministerium zur Begründung mit. «Die Entscheidung der Unesco, den „Staat Palästina“ als Mitgliedstaat zuzulassen, ist höchst problematisch», hieß es weiter. Das Außenministerium behauptete, dass dies zur Verbreitung israelfeindlicher Rhetorik innerhalb der Organisation beigetragen habe. Der Austritt werde mit Ende 2026 wirksam.
Schon zu Beginn des Jahres hatte US-Präsident Donald Trump ein Dekret unterzeichnet, das die Beteiligung der USA an mehreren Organisationen der Vereinten Nationen (UN) in Frage stellt. Darunter sollte auch die Mitgliedschaft bei der Unesco überprüft werden.
USA traten schon zweimal aus Unesco aus
Die USA traten zuletzt Ende 2018 erneut aus der Unesco aus, wobei sie eine israelfeindliche Haltung der Organisation als Grund angaben. Bereits 1984 hatten die USA sich einmal zuvor aus der Unesco zurückgezogen, mit der Begründung einer antiwestlichen Politisierung und ineffizienten Führung. Erst im Jahr 2003 kehrten die USA zurück.
In den vergangenen Jahren wurde die Arbeit der Unesco immer wieder vom Streit um den Nahostkonflikt überschattet. Die USA haben ihre Zahlungen an die Unesco im Jahr 2011 eingestellt, nachdem die Palästinensergebiete in die Organisation aufgenommen wurden – obwohl sie aktuell der größte Beitragszahler vor China und Japan sind. Daher ist der Rückzug der USA ein harter Schlag für die Kulturorganisation.
Die Unesco ist hauptsächlich für die Listen des Weltkulturerbes bekannt. Die Organisation hat etwa 2.000 Mitarbeiter und einen Etat in dreistelliger Millionenhöhe und ist in verschiedenen anderen Bereichen aktiv – von Bildung über Biosphärenreservate bis hin zur Gleichberechtigung. Ihr Ziel ist es, durch Förderung der internationalen Zusammenarbeit in Bildung, Wissenschaft, Kultur und Kommunikation zum Erhalt des Friedens und der Sicherheit beizutragen. Derzeit sind 194 Länder Mitglied der Unesco, die ihren Hauptsitz in Paris hat. Deutschland wurde 1951 Mitglied der Unesco.
Verein: Durch USA-Austritt fehlten Millionen
Laut früheren Angaben der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen fehlten der UNESCO aufgrund des Austritts der USA jährlich 22 Prozent ihres ordentlichen Haushalts. Zwischen 2011, als die USA aufhörten, ihre Pflichtbeiträge zu zahlen, aufgrund der Mitgliedschaft der Palästinensergebiete, und ihrem Austritt im Jahr 2018, sammelte sich ein Fehlbetrag von etwa 612 Millionen US-Dollar an.
