USA wollen Flüchtlingsobergrenze drastisch reduzieren
Die USA stellen neue Regeln bei der Aufnahme von Flüchtlingen auf. Nicht nur bei der Obergrenze gibt es Änderungen.
Trump hatte die Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen schon in seiner ersten Amtszeit deutlich reduziert.
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Die Trump-Regierung in den USA plant, die Anzahl der aufgenommenen Flüchtlinge drastisch zu reduzieren und weiße Südafrikaner zu bevorzugen. Laut einer im US-Handelsregister veröffentlichten Mitteilung sollen künftig nur noch höchstens 7.500 Menschen pro Jahr aufgenommen werden, die aufgrund ihrer Herkunft, Religion oder politischen Überzeugung in ihrer Heimat verfolgt werden – zuvor waren es 125.000. Die Entscheidung zur Priorisierung der sogenannten Afrikaaner – Nachkommen niederländischer Siedler – wurde damit begründet, dass sie angeblich Opfer rassistischer Diskriminierung seien.
Schon während seiner ersten Amtszeit hatte Trump die Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen schrittweise auf bis zu 15.000 gesenkt. Vor seiner ersten Präsidentschaft lag die Grenze im Jahr 2016 noch bei 85.000 Flüchtlingen. Im vergangenen Haushaltsjahr sollten maximal 125.000 Personen aufgenommen werden. Der damalige demokratische Präsident Joe Biden hatte vor allem Menschen aus Afrika, Lateinamerika und der Karibik diese Möglichkeit eingeräumt.
Debakel bei Treffen zwischen Trump und Ramaphosa
Im Mai hatte Trump den südafrikanischen Präsidenten Cyril Ramaphosa bei einem Besuch im Weißen Haus regelrecht vorgeführt. Er überzog seinen Gast mit Vorwürfen, dass Südafrika einen «Genozid» an weißen Bauern begehe. Trump ließ Videoaufnahmen zeigen, um seine Völkermord-Anschuldigungen zu untermauern.
Die Beziehungen der beiden Länder waren zuletzt vor allem wegen Trumps «Genozid»-Vorwürfen gegen Südafrika sehr angespannt. Der US-Präsident beklagt eine Diskriminierung weißer Minderheiten in Südafrika, insbesondere der sogenannten Afrikaaner. Sie führten in Südafrika bis Anfang der 1990er-Jahre das rassistische Apartheid-Regime an, das die schwarze Bevölkerungsmehrheit diskriminierte.
Fachleute widersprechen Trumps Darstellung eines angeblichen Völkermords. Damit greift er eine in rechtsextremen Kreisen verbreitete Verschwörungstheorie vom sogenannten «weißen Genozid» auf. Auch Südafrika weist den Vorwurf zurück.
