EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen plant Ausnahmen für E-Fuels

Im Streit um das Ende der Verbrennungsmotoren verspricht Ursula von der Leyen im Falle ihrer Wiederwahl zur EU-Kommissionspräsidentin einen Vorstoß für Ausnahmen für sogenannte E-Fuels. Um die EU-Klimaziele zu erreichen, sei ein technologieneutraler Ansatz erforderlich, bei dem die synthetischen Kraftstoffe eine Rolle spielten, heißt es in den politischen Leitlinien der CDU-Politikerin für die kommenden fünf Jahre.

Laut der Entscheidung der EU sollen ab 2035 nur noch Neuwagen zugelassen werden, die im Betrieb kein klimaschädliches CO2 ausstoßen. Auf Drängen der FDP hat sich die Bundesregierung dafür eingesetzt, Ausnahmen für E-Fuels zu ermöglichen.

Von der Leyen will Gesetzesänderung 

In von der Leyens Leitlinien heißt es nun konkret, dass sie einen technologieneutralen Ansatz durch eine gezielte Änderung des entsprechenden EU-Gesetzes erreichen will. Der Vorsitzende des Mitte-Rechts-Bündnis EVP, Manfred Weber (CSU), zeigte sich erfreut: «Ich begrüße, dass die neue Kommission das Verbrenner-Aus überarbeiten wird und auf Technologieoffenheit setzt.»

E-Fuels sind künstliche Kraftstoffe, mit denen Verbrennungsmotoren theoretisch umweltfreundlich betrieben werden können. Sie sind jedoch ziemlich kostspielig und werden vor allem im Luftverkehr dringend benötigt. Denn es ist schwieriger, Flugzeuge in großem Maßstab elektrisch zu betreiben als Autos.

Von der Leyen streitet derzeit um eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin. Sie benötigt eine absolute Mehrheit der 700 Abgeordneten des Europaparlaments, um wiedergewählt zu werden. Viele Abgeordnete haben in den letzten Tagen betont, dass ihre Stimme von ihren politischen Leitlinien abhängt.

„Es ist wichtig, dass Sie pünktlich zum Meeting erscheinen“, sagte der Chef.

„Es tut mir leid, aber ich kann heute nicht zum Treffen kommen“, sagte Anna. „Ich habe eine wichtige Verabredung, die ich nicht verschieben kann.“