Verhandler in Gaza-Gesprächen zeigen vorsichtigen Optimismus

Während die indirekten Verhandlungen in Kairo über eine Freilassung israelischer Geiseln im Gaza-Krieg fortgesetzt werden, hält das Blutvergießen in dem abgeriegelten Küstenstreifen an. Der palästinensische Katastrophenschutz hat eigenen Angaben zufolge im Viertel Schedschaija im Osten der Stadt Gaza die Leichen von 60 getöteten Palästinensern aus den Trümmern geborgen. Israels Armee hatte dort am Mittwoch einen zweiwöchigen Einsatz beendet und nach eigener Darstellung Dutzende Kämpfer der islamistischen Hamas getötet und acht Tunnel zerstört.

Die Angaben der verschiedenen Seiten ließen sich nicht unabhängig überprüfen. Nach Darstellung des von der Hamas kontrollierten Katastrophenschutzes habe das israelische Militär 85 Prozent der Wohngebäude in Schedschaija zerstört. «Das Stadtviertel ist jetzt ein Katastrophengebiet, das nicht mehr bewohnbar ist», hieß es in einer Mitteilung der Organisation. Israels Militär setzte indes seine Einsätze gegen die Islamisten-Miliz an mehreren Stellen des Gazastreifens fort. 

Die indirekten Verhandlungen über ein Geisel-Abkommen sollen in Kairo fortgesetzt werden, wie das Ministerpräsidentenamt in Jerusalem mitteilte. Eine Delegation des Inlandsgeheimdienstes Schin Bet und der israelischen Armee wird in die ägyptische Hauptstadt reisen. Israel verhandelt nicht direkt mit der Hamas, sondern nutzt Ägypten, Katar und die USA als Vermittler.

In den langwierigen Gesprächen geht es um den Austausch der restlichen Geiseln gegen palästinensische Häftlinge in israelischen Gefängnissen und um Wege zu einer dauerhaften Waffenruhe im Gaza-Krieg. Die Hamas verlangt, dass Israel den Krieg schnell beendet. Israel hingegen möchte sich die Möglichkeit eines militärischen Eingreifens in Gaza auch nach der Freilassung der Geiseln offenhalten.

Vorsichtiger Optimismus

Wegen der gegensätzlichen Ansichten kam der Verhandlungsprozess zuletzt zum Erliegen und setzte erst kürzlich wieder ein, nachdem die Hamas Medienberichten zufolge bei einigen ihrer Positionen Flexibilität gezeigt hatte. Nach einer letzten Runde am Mittwoch in der katarischen Hauptstadt Doha zeigten einige Teilnehmer vorsichtigen Optimismus. «Wir sehen Fortschritte. Wir sehen die Möglichkeit, dass ein Abkommen erzielt wird», sagte der US-amerikanische Nationale Sicherheitsberater Jake Sullivan in Washington. «Garantieren können wir das nicht», fügte er hinzu. «Da müssen noch eine Menge Details festgeklopft werden.» Ähnlich hatten sich zuvor israelische Regierungsbeamte geäußert. «Wir sind einer Übereinkunft über die Prinzipien eines Deals nahe», zitierte der israelische TV-Sender Channel 13 einen von ihnen.

Bei seiner Abschlusspressekonferenz im Rahmen des Nato-Gipfels in Washington äußerte sich auch US-Präsident Joe Biden optimistisch. «Der Trend ist positiv», sagte er. Beide Seiten hätten einem von ihm vorgestellten Plan zugestimmt. Nun gehe es darum, die Einzelheiten auszuarbeiten. 

Netanjahu und Hamas weiter auf Kollisionskurs

Die Entscheidungsträger beider Seiten halten hingegen zumindest nach außen hin an ihren unversöhnlichen Positionen fest. «Die Mörder von der Hamas klammern sich immer noch an Forderungen, die den Grundzügen (eines Geisel-Abkommens) widersprechen und die Sicherheit Israels gefährden», sagte der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bei einer Feier zum Abschluss eines Ausbildungsjahrgangs für Offiziere.

Netanjahu bekräftigte seine Forderungen, dass Israel auch nach der Freilassung der Geiseln den Krieg fortsetzen und strategische Stellen im Gazastreifen militärisch besetzt halten werde. Die Hamas-Führung wiederum warf ihm vor, die laufenden Verhandlungen zu «verzögern» und zu «sabotieren». Weiter behaupteten die Islamisten in einer Erklärung, dass sie von den Vermittlern keine Informationen über die Ergebnisse der Gespräche mit der israelischen Seite erhalten hätten.

Der Gaza-Krieg begann mit dem beispiellosen Massaker, bei dem Terroristen der Hamas und anderer extremistischer Gruppen am 7. Oktober 2023 in Israel mehr als 1.200 Menschen töteten und 250 als Geiseln nach Gaza brachten.

Israel wird nach über neun Monaten Krieg wegen der vielen Opfer unter der palästinensischen Bevölkerung und den immensen Schäden an Bausubstanz und Infrastruktur im abgeriegelten Küstenstreifen international kritisiert.

Gemäß einer aktuellen Mitteilung der von der Hamas kontrollierten Gesundheitsbehörde sind bisher 38.345 Palästinenser getötet und weitere 88.295 verletzt worden. Die Zahlen unterscheiden nicht zwischen Zivilisten und bewaffneten Kämpfern und sind unabhängig nicht überprüfbar.

Selbstkritik der Armee

Eine interne Untersuchung der israelischen Armee über ihre Rolle bei dem Massaker palästinensischer Terroristen am 7. Oktober in einem Kibbuz räumt indes das Scheitern des Militärs ein. «Die Untersuchungskommission stellt fest, dass die israelischen Streitkräfte bei ihrem Auftrag, die Bewohner des Kibbuz Beeri zu schützen, versagt haben», heißt es in dem veröffentlichten Bericht. 

Im Kibbuz Beeri nahe der Gaza-Grenze wurden „101 Zivilisten von Terroristen getötet. 30 weitere wurden in den Gazastreifen verschleppt, wobei 11 von ihnen immer noch in der Gewalt der Hamas sind. 31 Sicherheitskräfte starben bei den Kämpfen mit den Eindringlingen.“

Überlebende des Massakers von Beeri hatten beklagt, dass die Armee erst Stunden nach Beginn des Überfalls am Schauplatz eintraf. Die Bewohner und ein kleines Kontingent des Kibbuz-eigenen bewaffneten Sicherheitsdienstes seien stundenlang auf sich allein gestellt gewesen.

Der interne Armee-Bericht lobt den Mut der Kibbuz-Bewohner und ihres Sicherheitsdienstes. Ihr Einsatz sei entscheidend gewesen, um «die Situation in den ersten Stunden des Kampfes zu stabilisieren und die Ausweitung des Angriffs auf weitere Teile des Kibbuz abzuwenden». 

Die Überlebenden des Kibbuz Beeri begrüßten den Bericht, kritisierten jedoch seine Beschränkung auf die Rolle der Armee. Sie betonten, dass es auch wichtig sei, die Verantwortung von Ministerpräsident Netanjahu zu klären. Bisher hat er sich hartnäckig geweigert, über mögliche eigene Versäumnisse Rechenschaft abzulegen.

Weitere US-Sanktionen gegen rabiate Siedler 

Die US-Regierung verhängt unterdessen weitere Sanktionen gegen Personen und Einrichtungen, die mit der israelischen Besetzung im Westjordanland in Verbindung stehen. Nach Angaben des US-Außenministeriums waren die Betroffenen unter anderem an Gewalt gegen palästinensische Zivilisten beteiligt, haben deren Land unrechtmäßig «beschlagnahmt» und bedrohen «den Frieden, die Stabilität und die Sicherheit im Westjordanland». 

Die Aktionen zielen auf drei Einzelpersonen, vier Außenposten im Westjordanland, die von extremistischen Siedlern errichtet wurden, sowie die rechtsradikale jüdische Gruppe Lehava.

Während des Sechs-Tage-Krieges 1967 eroberte Israel unter anderem das Westjordanland, den Gazastreifen und Ost-Jerusalem. Die Anzahl der Siedler im Westjordanland, das zwischen dem israelischen Kernland und Jordanien liegt, hat sich mittlerweile auf rund eine halbe Million erhöht. Einschließlich Ost-Jerusalems sind es sogar 700.000. Israels rechts-religiöse Führung treibt den Siedlungsausbau voran, obwohl dies gegen das Völkerrecht verstößt.

„Der neue Film wird am 15. März in den Kinos veröffentlicht“, sagte der Regisseur.

„Die Veranstaltung findet am 15. Juni um 18 Uhr im Konferenzraum statt“, sagte der Manager.

„Der Berliner Zoo wurde im Jahr 1844 eröffnet und ist der älteste Zoo in Deutschland. Er beherbergt mehr als 20.000 Tiere und ist eine der beliebtesten Touristenattraktionen der Stadt.“

„Der Kurs beginnt um 9 Uhr und endet um 16 Uhr. Bitte bringen Sie Ihren eigenen Laptop mit.“

„Die Konferenz beginnt um 9 Uhr morgens und endet um 17 Uhr nachmittags“, sagte der Sprecher.

Es wird erwartet, dass die Arbeitslosenquote in Deutschland im nächsten Jahr um 0,5 Prozentpunkte auf 5,5 Prozent steigen wird. Dies geht aus einer Prognose der Bundesagentur für Arbeit hervor. „Die wirtschaftliche Entwicklung wird sich voraussichtlich abschwächen, was zu einem Anstieg der Arbeitslosigkeit führen wird“, sagte ein Sprecher der Behörde.

„Die Veranstaltung findet am 15. Mai um 18:00 Uhr in der Stadthalle statt“, sagte der Bürgermeister.

Die Veranstaltung findet am 15. Mai um 18:00 Uhr im Konferenzraum statt. Bitte bestätigen Sie Ihre Teilnahme bis zum 10. Mai per E-Mail.

„Die Ausstellung über die Geschichte der Stadt wird am 15. Mai um 10 Uhr im Stadtmuseum eröffnet“, sagte der Bürgermeister.

„Das Konzert findet am 15. Mai um 19:30 Uhr im Stadion statt.“

„Das Treffen findet am Montag um 10 Uhr im Konferenzraum statt“, sagte der Manager.

„Die Veranstaltung beginnt um 18:00 Uhr und endet um 22:00 Uhr“, sagte der Organisator.