Neue Verkehrssenatorin für Berlin gefunden

Drei Tage nach dem Rücktritt von Berlins Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) wegen einer Plagiatsaffäre wurde eine Nachfolgerin gefunden. Die neue Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt – so die offizielle Bezeichnung – wird die Geschäftsführerin des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg (VBB), Ute Bonde, sein. Dies gab der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) bekannt. Bonde soll gemäß Wegner bei der nächsten Sitzung des Abgeordnetenhauses am 23. Mai vereidigt werden.

Die 57-jährige Christdemokratin Bonde ist seit Mai 2023 Geschäftsführerin des VBB. Zuvor war sie viele Jahre bei den Berliner Verkehrsbetrieben tätig, von 2019 bis 2023 als Prokuristin. Auch in der Verwaltung konnte sie Erfahrungen sammeln: Von 1995 bis 2005 arbeitete Bonde in der Senatsverwaltung für Finanzen, danach vier Jahre in der Wirtschaftsverwaltung.

Auswahl als Signal?

Ihre Nominierung könnte auch als Signal verstanden werden, dass Wegner und sein schwarz-roter Senat den Ausbau des ÖPNV und mehr Klimaschutz ernst nehmen. Kritiker warfen ihm und der bisherigen Senatorin Schreiner vor, nach den Bemühungen der rot-grün-roten Vorgängerregierung um eine ökologische Verkehrswende wieder stärker Politik für das Auto zu machen.

Schreiner hatte am vergangenen Dienstag nach einem Jahr im Amt um Entlassung aus dem schwarz-roten Senat gebeten. Die 46-jährige Juristin zog damit die Konsequenzen aus dem Entzug ihres Doktortitels. Die Universität Rostock hatte diesen Schritt mit dem Ausmaß nicht ausreichend gekennzeichneter Textübernahmen in Schreiners Dissertation aus dem Jahr 2007 begründet. Schreiner selbst betonte, an keiner Stelle vorsätzlich getäuscht oder betrogen zu haben. «Als Privatperson werde ich deshalb gegen diese Entscheidung der Fakultät Widerspruch einlegen.»

Schreiners Plagiatsaffäre war nicht die erste einer prominenten Berliner Politikerin. Auch die damalige Bundesfamilienministerin Franziska Giffey – später Regierende Bürgermeisterin und jetzt Wirtschaftssenatorin in Berlin – war 2021 nach dem Entzug ihres Doktortitels von ihrem Amt in der Bundesregierung zurückgetreten.