EU-Kommissionspräsidentin: 800 Milliarden Euro für Verteidigungsausgaben
Europa steht vor einer Herausforderung – von der Leyen schlägt Plan für massive Erhöhung der Verteidigungsausgaben vor.
Von der Leyen will Europa wieder aufrüsten.
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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat einen Plan zur Stärkung der europäischen Verteidigungsausgaben vorgeschlagen, mit dem nach eigenen Angaben bis zu 800 Milliarden Euro mobilisiert werden sollen. Die Sicherheit Europas sei auf sehr reale Weise bedroht, sagte von der Leyen in Brüssel. «Dies ist die Stunde Europas, und wir müssen ihr gerecht werden», erklärte sie. «Wir befinden uns in einer Ära der Aufrüstung, und Europa ist bereit, seine Verteidigungsausgaben massiv zu erhöhen.»
Nur einige Stunden vor der Ankündigung von von der Leyen hatte die Regierung von US-Präsident Donald Trump bekannt gegeben, dass sie vorerst ihre Militärhilfen für die Ukraine einstellen werde – nur wenige Tage nach dem Eklat beim Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Weißen Haus. Diese Maßnahme wird voraussichtlich schwerwiegende Auswirkungen auf die Ukraine haben. Seit dem öffentlichen Streit zwischen Selenskyj und Trump werden auch die Forderungen lauter, dass Europa dringend mehr für seine Verteidigung tun muss.
Neue Schulden für mehr Sicherheit
Von der Leyens Plan beinhaltet einen neuen Fonds in Höhe von 150 Milliarden Euro, um die Verteidigungsinvestitionen in der EU zu steigern, einschließlich Militärhilfen für die Ukraine. Die Mittel sind speziell für Luft- und Raketenabwehr, Artilleriesysteme, Drohnen sowie Cybersicherheit vorgesehen.
«Hier geht es um bessere und gemeinsame Ausgaben», sagte von der Leyen. Die Mitgliedstaaten könnten so ihre Nachfrage bündeln, gemeinsam einkaufen und gleichzeitig die Unterstützung für die Ukraine verstärken.
Die Ausweichklausel des Stabilitäts- und Wachstumspakts soll außerdem aktiviert werden. Sie ermöglicht es den Mitgliedstaaten, neue Schulden für Verteidigungsausgaben zu machen, ohne ein EU-Defizitverfahren befürchten zu müssen.
Von der Leyen hofft, dass ihr Vorschlag zusammen mit privatem Kapital und zusätzlichen Mitteln für die Europäische Investitionsbank nahezu 800 Milliarden Euro für die Verteidigung mobilisieren könnte. Sie präsentierte ihren Plan kurz vor einem Sondergipfel zur Ukraine am Donnerstag. Dort wollen die EU-Staats- und Regierungschefs unter anderem darüber beraten, wie man die europäische Rüstungsindustrie weiter hochfahren kann.
