Von der Leyen will 500 Milliarden für Verteidigung ausgeben
China und Russland rüsten mit Milliardenbeträgen massiv auf. Wie viel Geld braucht es, um die EU gegen neue Bedrohungen zu schützen, und woher soll es kommen? Ursula von der Leyen nennt Optionen.
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will die Verteidigungsausgaben deutlich erhöhen.
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Um die EU vor Bedrohungen aus Ländern wie China oder Russland effizient zu schützen, sind laut Schätzungen der Europäischen Kommission in den nächsten zehn Jahren zusätzliche Investitionen in Höhe von etwa 500 Milliarden Euro erforderlich. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte gemäß Teilnehmern beim EU-Gipfel, dass China seine Verteidigungsausgaben von 1999 bis 2021 um 600 Prozent und Russland um 300 Prozent erhöht habe, während der Anstieg in der EU bei 20 Prozent gelegen habe.
Sie schätzte den Anteil der Militär- und Verteidigungsausgaben Russlands am Bruttoinlandsprodukt zuletzt auf über sieben Prozent. In Deutschland und vielen anderen EU-Staaten beträgt er derzeit nur etwa zwei Prozent oder sogar weniger.
Von der Leyen nannte als eine Möglichkeit zur mittelfristigen Finanzierung der erforderlichen Investitionen über die EU eine potenzielle Erhöhung der nationalen Beiträge zum Gemeinschaftshaushalt oder sogenannte Eigenmittel, zu denen beispielsweise Zölle auf Einfuhren in die EU und die EU-Plastiksteuer gehören.
Berlin bislang dagegen
„Wenn die Mitgliedstaaten kurzfristig große Investitionen stemmen wollten, könnten sie auch Kredite aufnehmen, die jedoch über nationale Beiträge und Eigenmittel zurückgezahlt werden müssten“, sagte von der Leyen laut Teilnehmerkreisen. Die Entscheidung darüber müssten die Mitgliedstaaten treffen. Die Bundesregierung lehnt bisher eine gemeinsame Schuldenaufnahme für Verteidigungsprojekte strikt ab.
Länder wie Polen und die baltischen Staaten könnten sich gut vorstellen, EU-Kredite aufzunehmen, um beispielsweise die Grenzen zu Russland und Belarus besser zu sichern.
Von der Leyen sagte grundsätzlich nach Angaben aus Teilnehmerkreisen, dass Sicherheit und Verteidigung gemeinsame öffentliche Güter seien. Die Kosten für die Sicherheit und Verteidigung seien nicht größer als der Nutzen.
