Wadephul fordert Entwaffnung der Hisbollah bis Ende des Jahres für dauerhaften Frieden im Libanon.
Außenminister Johann Wadephul (l, CDU) setzt seine Nahostreise im Libanon fort. In der Hauptstadt Beirut traf er seinen Amtskollegen Jussef Radschi. Unter anderem geht es um die Entwaffnung der Schiiten-Miliz Hisbollah.
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Außenminister Johann Wadephul setzt seine mehrtägige Nahostreise vor dem Hintergrund der weiteren Umsetzung des Nahost-Friedensplans im Libanon fort. In der Hauptstadt Beirut traf der CDU-Politiker seinen Amtskollegen Jussef Radschi. Anschließend sind getrennte Gespräche mit Staatspräsident Joseph Aoun und Ministerpräsident Nauaf Salam geplant. Dabei dürfte die schleppende Entwaffnung der vom Iran unterstützte Schiitenmiliz Hisbollah eine wichtige Rolle spielen.
Um einen langfristigen Frieden zu erreichen, muss die Hisbollah endlich ihre Waffen niederlegen, betonte Wadephul vor den Gesprächen. Bis zum Ende des Jahres soll die von Iran unterstützte Miliz ihre Waffen abgeben. Die Hisbollah hat diesem Zeitplan nie zugestimmt. Israel und seine Verbündeten, insbesondere die USA, empfinden den Prozess als zu langsam.
Die Entwaffnung ist eine delikate Angelegenheit für die Regierung, da die Hisbollah nach wie vor große Unterstützung erfährt, insbesondere von der schiitischen Bevölkerung. Sie betrachtet sich als einzige wahre Widerstandskraft gegen den erklärten Feind Israel. Die libanesische Armee wurde mit der Entwaffnung betraut. Im Vergleich zur Hisbollah wird sie als eher schwach und schlecht ausgestattet angesehen.
Besuch bei deutscher Unifil-Fregatte
Später will sich der Minister über die Arbeit deutscher Soldaten der UN-Beobachtermission Unifil (United Nations Interim Force in Lebanon) informieren. Geplant ist ein Besuch der Bundeswehrfregatte «Sachsen-Anhalt». Deren etwa 150 Besatzungsangehörige sollen vor der libanesischen Küste den Seeraum überwachen und die Marine ausbilden. Unifil ist eine der ältesten UN-Friedensmissionen. Deutschland kann dazu laut Bundestagsmandat bis zu 300 Soldatinnen und Soldaten entsenden, derzeit sind es rund 200.
Wadephul betonte, dass das Ende von Unifil im Jahr 2026 auch bedeute, dass die internationale Gemeinschaft die verbleibende Zeit nutzen müsse, um die libanesische Armee in die Lage zu versetzen, eigenständig für Sicherheit zu sorgen.
