Wadephul sieht Kroatien in EU-Schlüsselrolle für Westbalkan
Der Prozess für einen EU-Beitritt von Montenegro, Serbien, Albanien, Nordmazedonien, Bosnien-Herzegowina und Kosovo tritt auf der Stelle. Der deutsche Außenminister will neuen Schwung machen.
Kurz nach seinem Besuch in Japan und Indonesien reist Außenminister Johann Wadephul (CDU) nach Kroatien. Unter anderem geht es um den EU-Beitritt der Westbalkanländer.
Foto: Soeren Stache/dpa
Außenminister Johann Wadephul sieht den EU-Partner Kroatien in einer Schlüsselrolle für den EU-Beitrittsprozess der Westbalkanländer. «Kroatien weiß genau um die Chancen und Herausforderungen. Daher wünsche ich mir, dass Kroatien eine aktive Rolle im Beitrittsprozess der Staaten des westlichen Balkans zukommt», erklärte der CDU-Politiker vor dem Abflug zu einem Besuch in der kroatischen Hauptstadt Zagreb. Kroatien ist der Europäischen Union Mitte 2013 als bislang letztes Land beigetreten und ist auch in der Nato.
Wadephul betonte die Rolle Kroatiens als Vorbild und Brückenbauer für die Beitrittskandidaten in seiner Nachbarschaft. Montenegro wird als am weitesten fortgeschritten im Beitrittsprozess angesehen, jedoch gibt es noch kein konkretes Aufnahmedatum. Die EU führt seit 2012 bzw. 2014 Beitrittsverhandlungen mit Montenegro und Serbien. Der Verhandlungsprozess mit Albanien und Nordmazedonien begann im Jahr 2022. Bosnien-Herzegowina hat den Status eines Beitrittskandidaten, befindet sich jedoch noch nicht in Verhandlungen. Das Kosovo ist ein potenzieller Beitrittskandidat.
Wadephul: Geeintes Europa Bollwerk gegen autoritären Druck
Kroatien werde wie alle Nachbarländer am meisten am Erfolg einer Erweiterung teilhaben oder unter den langfristigen Folgen zu leiden haben, wenn diese ausbleibe, sagte Wadephul. Ein starkes, geeintes und offenes Europa sei nicht nur ein Versprechen für Wohlstand und Sicherheit, «es ist ein Bollwerk gegen autoritären Druck und ein Garant für die Stabilität unseres Kontinents».
Gerade in einer Welt im Umbruch zeige sich Europas Stärke in Zusammenhalt und klaren Perspektiven, sagte Wadephul. Den Beitrittskandidaten müssten klare Wege in die Gemeinschaft auf Basis von Rechtsstaatlichkeit, Grundrechten und Reformkraft geboten werden. «Wo diese Perspektive fehlt, versuchen autokratische Mächte mit Desinformation, Korruption und Gewalt Einfluss zu gewinnen, Menschen gegen unser europäisches Projekt aufzubringen und neue Abhängigkeiten zu schaffen», warnte er, ohne Russland und China zu nennen.
Treffen mit Ministerpräsident und Außenminister geplant
Wadephul plant in Zagreb politische Gespräche mit Außenminister Gordan Grlic Radman und Ministerpräsident Andrej Plenkovic zu führen. Des Weiteren soll Wadephul vor der kroatischen Botschafterkonferenz eine Rede halten.
