Wagenknecht fehlt bei BSW-Klausur – Führung weiter offen
Das BSW sucht einen neuen Namen und eine neue Parteiführung – mit oder ohne Sahra Wagenknecht? Vorentscheidungen könnten in der Parteispitze in den nächsten Tagen fallen.
Co-Chefin Amira Mohamed Ali lässt offen, ob sie weiterhin an der Parteispitze stehen will.
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Die Entscheidungen über die zukünftige Rolle von Sahra Wagenknecht beim BSW und den neuen Namen der nach ihr benannten Partei sollen in den nächsten Tagen getroffen werden. Dies wurde von der Co-Parteichefin Amira Mohamed Ali am Ende einer zweitägigen Klausurtagung des Vorstands und der BSW-Landesvorsitzenden bei einer Pressekonferenz in Berlin angekündigt.
Wagenknecht, die eigentlich ebenfalls für die Pressekonferenz angekündigt war, war beim Strategietreffen in Berlin nicht anwesend. Eine Sprecherin erklärte, dass dies aufgrund eines Krankheitsrückfalls geschah, ohne weitere Details zu nennen.
Wagenknecht hat bisher nicht entschieden, ob sie beim nächsten BSW-Parteitag in Magdeburg im nächsten Monat erneut für den Parteivorsitz kandidieren wird oder ob sie sich von der Spitze zurückziehen möchte. Die Sprecherin betonte erneut, dass es unbestritten sei, dass die 55-Jährige weiterhin in einer führenden Position im BSW aktiv sein werde.
Klärung im Vorstand am Dienstag?
Geplant sei, dass in der kommenden Woche ein Vorschlag für das zukünftige Spitzenpersonal vorgelegt werden könne, sagte Mohamed Ali in Bezug auf die geplante Neubesetzung des Vorstands, über die der Parteitag abstimmen soll. Am Dienstag werde der amtierende Vorstand daher über das Thema beraten und entscheiden – vorausgesetzt, Wagenknecht ist wieder an Bord. Auch Co-Chefin Mohamed Ali ließ offen, ob sie weiterhin an der Parteispitze bleiben möchte. Man wolle sich zunächst auf einen Gesamtvorschlag einigen und nicht einzelne Personalfragen herausgreifen, sagte sie.
Neuer Name, aber Kürzel BSW bleibt
Bekannt ist, dass das BSW sein Kürzel behalten will, aber nicht mehr als Abkürzung für «Bündnis Sahra Wagenknecht». Aus der Partei seien mehr als 3.000 Vorschläge für einen neuen Namen eingegangen, sagte Mohamed Ali. 30 sind nach ihren Angaben in der engeren Auswahl. Bei der Vorstandssitzung am Dienstag will sich die Parteispitze auf einen Vorschlag einigen, der dann dem Parteitag präsentiert wird. Für die Namensänderung sei eine Zweidrittelmehrheit notwendig.
Keine Beteiligung an Anti-AfD-Koalitionen
Beraten wurde auf der Klausur über einen Leitantrag für den Parteitag in Magdeburg, der die wesentlichen Positionen des BSW noch einmal herausstellt. Darin heißt es auch, die Brandmauer mache die AfD nur stärker. Mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen 2026 wird das Ziel ausgegeben, mindestens in allen ostdeutschen Landtagen vertreten zu sein. Für Koalitionen, deren einzige Gemeinsamkeit es sei, die AfD aus der Regierung zu halten, stehe man nicht zur Verfügung. Plädiert wird für «neue Wege», zum Beispiel Expertenregierungen «aus anerkannten Persönlichkeiten», die mit wechselnden Mehrheiten regieren.
