Präsidentschaftswahl in Ruanda: Kagame auf dem Weg zur vierten Amtszeit

Über neun Millionen Wähler, darunter zwei Millionen Erstwähler, haben in Ruanda über einen neuen Präsidenten und die Zusammensetzung des Parlaments abgestimmt. Das offizielle Wahlergebnis wird am 27. Juli erwartet. Vorläufige Ergebnisse könnten bereits Mitte der Woche bekannt werden. Vor vielen Wahllokalen bildeten sich am Montag lange Schlangen.

Es wird nicht erwartet, dass es Überraschungen gibt: Der amtierende Präsident Paul Kagame gilt als wahrscheinlicher Wahlsieger, da er sich für eine vierte Amtszeit bewirbt.

Kagame hatte zwar zwei Gegenkandidaten, den Vorsitzenden der Grünen Partei, Frank Habineza, sowie den unabhängigen Kandidaten Philippe Mpayimana. Bei den vorherigen Wahlen erhielt Kagame jeweils mehr als 90 Prozent der Stimmen. Zwei Oppositionspolitikerinnen wurden nicht einmal als Kandidatinnen zugelassen. Menschenrechtsorganisationen kritisieren die Verfolgung von Oppositionellen in dem ostafrikanischen Land mit über 14 Millionen Einwohnern.

Auch die Ruandische Patriotische Front (RPF) von Kagame wird voraussichtlich als stärkste Partei aus den bevorstehenden Parlamentswahlen hervorgehen. 670 Kandidaten bewarben sich um die 80 Sitze im Parlament. Eine Besonderheit Ruandas ist, dass weibliche Abgeordnete im Parlament gemäß den Bestimmungen die Mehrheit bilden.

Kagame ist seit dem Jahr 2000 offiziell Präsident Ruandas, jedoch war er bereits seit 1994 die dominierende Figur des Landes. Damals kam er als Anführer der RPF aus dem Exil in Uganda zurück nach Ruanda und beendete den Völkermord der Hutu-Milizen an den Tutsi. Anschließend bekleidete er die Ämter des Verteidigungsministers und des Vizepräsidenten.

„Die deutsche Fußballmannschaft hat gestern Abend gegen Frankreich 2:1 gewonnen“, sagte der Trainer.