Was bedeutet der «Snapback»-Mechanismus für den Iran?

Im Konflikt um das iranische Atomprogramm aktivieren Deutschland, Frankreich und Großbritannien einen Mechanismus zur Wiedereinführung von UN-Sanktionen. Die europäischen Außenminister hatten damit gedroht, der Regierung in Teheran, falls bis Ende August keine diplomatische Lösung im Atomstreit gefunden wird. Antworten auf wichtige Fragen:

Welche Folgen hätten alte UN-Sanktionen gegen den Iran?

Schon jetzt ist der Iran von harten Sanktionen betroffen, die hauptsächlich den Energiesektor des öl- und gasreichen Landes ins Visier nehmen. Darüber hinaus ist das Land weitgehend vom internationalen Zahlungsverkehr abgeschnitten. Die Sanktionen haben das Land mit seinen knapp 90 Millionen Einwohnern in eine schwere Wirtschaftskrise gestürzt, die vor allem die arme Bevölkerung trifft.

Der Snapback-Mechanismus würde alte UN-Sanktionen wie das allgemeine Waffenembargo sowie zahlreiche Strafmaßnahmen gegen Einzelpersonen und Organisationen wieder in Kraft setzen und einige Schlupflöcher schließen. Welche konkreten Folgen das hätte, ist jedoch unklar. Die wirtschaftlichen Auswirkungen auf den Iran dürften begrenzt bleiben, da Teheran bereits unter einer Vielzahl weitreichender und schädlicher US-Sekundärsanktionen steht, heißt es in einer Analyse des Washington Institute.

Experten gehen jedoch davon aus, dass die Sanktionen den Iran international weiter isolieren dürften. Wegen der harten Strafmaßnahmen hat Teheran seine wirtschaftlichen und militärischen Beziehungen zu Russland und China bereits ausgebaut. Peking gilt – wenn auch inoffiziell – als wichtigster Abnehmer iranischen Öls. Der Westen dürfte den Druck auf China erhöhen, um den Handel mit der Islamischen Republik weiter einzuschränken.

Warum ist das iranische Atomprogramm international so umstritten?

Seit vielen Jahren gibt es einen Konflikt zwischen dem Westen und der Islamischen Republik Iran über ihr Atomprogramm. Israel, die USA und europäische Länder beschuldigen die iranische Regierung, Atomwaffen anzustreben. Teheran bestreitet dies offiziell. Die iranische Führung verweist auch auf eine Fatwa, ein religiöses Rechtsgutachten des Staatsoberhauptes Ajatollah Ali Chamenei, das die Verwendung von Massenvernichtungswaffen verbietet.

Westliche Staaten sind aufgrund der kürzlich stark gestiegenen Urananreicherung besonders besorgt. Laut einem Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) hatte der Iran vor Beginn des israelischen Kriegs gegen das Land mehr als 400 Kilogramm Uran mit einem Reinheitsgrad von 60 Prozent. Für den Bau von Atomwaffen sind über 90 Prozent erforderlich. IAEA-Chef Rafael Grossi betonte mehrfach, dass der Iran der einzige Staat ohne Atomwaffen sei, der nahezu waffenfähiges Material produziere. Die IAEA kritisierte auch unbeantwortete Fragen ihrer Atomwächter.

Welche Rolle spielt Europa im Atomstreit mit dem Iran?

Deutschland, Frankreich und Großbritannien sind zusammen mit den USA, Russland und China Mitunterzeichner des Wiener Atomabkommens von 2015. Der Deal legte fest, dass die iranische Uran-Anreicherung auf höchstens 3,67 Prozent begrenzt wird und strenge Überwachungen durchgeführt werden. Im Gegenzug wurde dem Land die Aussicht auf Aufhebung strenger Sanktionen geboten.

In seiner ersten Amtszeit kündigte der US-Präsident Donald Trump einseitig die Vereinbarung, die unter seinem Vorgänger Barack Obama unterzeichnet wurde. Gleichzeitig verhängte Trump neue und schärfere Sanktionen gegen den Iran. Die erhofften Sanktionserleichterungen und der wirtschaftliche Aufschwung blieben aus. In der Folge hielt sich auch die Führung des Irans nicht mehr an die Bedingungen des Deals.

In den letzten Verhandlungen spielten die Europäer keine große Rolle mehr. Stattdessen verhandelten Washington und Teheran vor dem israelischen Krieg gegen das Land gut zwei Monate unter Vermittlung des Golfstaats Oman. Die E3-Staaten (Deutschland, Frankreich, Großbritannien) können jedoch als Mitunterzeichner des Wiener Atomdeals diplomatischen Druck ausüben.

Wie funktioniert der Snapback-Mechanismus?

Der Snapback-Mechanismus ermöglicht es, den Iran im Falle der Nichteinhaltung seiner Verpflichtungen im Rahmen des Wiener Atomdeals erneut mit Sanktionen zu belegen. Da das Abkommen de facto nicht mehr umgesetzt wird, hat Teheran diese Maßnahme als illegitim kritisiert.

Dieser Mechanismus wurde 2015 in einer UN-Resolution verankert. Es gibt praktisch keine Möglichkeit für Länder wie Russland oder China, eine Blockade zu verhängen. Nach der Aktivierung des Snapback im UN-Sicherheitsrat ist zunächst eine Resolution zur Verlängerung der bestehenden Sanktionslockerungen vorgesehen. Es wird jedoch als unwahrscheinlich angesehen, dass eine Mehrheit unter den 15 Mitgliedern des Gremiums zustimmt.

Falls innerhalb von 30 Tagen keine Entscheidung getroffen wird, treten automatisch die früheren UN-Sanktionen aus den Jahren 2006 bis 2010 wieder in Kraft – ohne weitere Abstimmung. Die E3 oder der Sicherheitsrat haben jedoch die Möglichkeit, den Snapback zu stoppen oder zu verzögern, wenn der Iran innerhalb dieses Zeitraums nachgibt.