Weber fordert Gespräche über europäischen Atomschirm
Der französische Präsident hat schon 2020 einen europäischen nuklearen Schutzschirm vorgeschlagen. Jetzt könnte das Projekt Fahrt aufnehmen.
EVP-Chef Weber äußert sich beim Spitzentreffen in Zagreb zu einem sechs Jahre alten Vorschlag aus Frankreich, der jetzt aktueller ist denn je.
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Angesichts der Krise in den Beziehungen zwischen den USA und Europa hat EVP-Chef Manfred Weber die Staats- und Regierungschefs der EU aufgerufen, konkrete Gespräche über einen europäischen nuklearen Schutzschirm aufzunehmen. Den Vorschlag des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, dafür das französische Atomwaffenarsenal zur Verfügung zu stellen, sei gerade vor dem Hintergrund der «neuen Entwicklungen in den USA» ein «großzügiges Angebot», sagte er in Zagreb nach einem Spitzentreffen der Europäischen Volkspartei, in der sich die konservativen Parteien Europas zusammengeschlossen haben.
«Deshalb bin ich absolut dafür, dass die Staats- und Regierungschefs dieses Angebot wirklich aufgreifen, sich zusammensetzen und dann überlegen, wie diese Option der französischen Atomwaffen für die europäische Sicherheit genutzt werden kann», betonte der stellvertretende CSU-Vorsitzende Weber. «Ich begrüße daher die Initiative von Macron sehr und auch all diejenigen, die jetzt zu dieser Diskussion beitragen. Das ist notwendig.»
Vorschlag stammt von 2020
Macron bot Deutschland und anderen EU-Partnern bereits 2020 während der ersten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump Gespräche über eine europäische Kooperation bei der atomaren Abschreckung an. Bei der damaligen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) stieß er jedoch auf genauso wenig Resonanz wie bei ihrem Nachfolger Olaf Scholz (SPD). Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte sich hingegen bereits im Wahlkampf zu Gesprächen darüber bereit erklärt und dies bei seinem Antrittsbesuch in Paris als Bundeskanzler im Mai bekräftigt.
US-Arsenal deutlich größer als französisches
Laut dem Friedensforschungsinstitut Sipri besitzen Frankreich und Großbritannien, das nicht mehr Mitglied der EU ist, als einzige europäische Länder Atomwaffen. Die USA haben nach Schätzungen 1.770 einsatzbereite Atomwaffen und Frankreich 280.
Die atomare Abschreckung der Nato beruht derzeit auf den US-Atomwaffen, von denen Schätzungen zufolge noch etwa 100 in Europa stationiert sein sollen – einige davon auf dem Fliegerhorst Büchel in der Eifel. Im Ernstfall sollen sie von Kampfjets der Bundeswehr eingesetzt werden. Auch in Belgien, den Niederlanden, Italien und in der Türkei sollen noch US-Atombomben stationiert sein. Offizielle Angaben gibt es dazu nicht.
