Wehrbeauftragte: Truppe altert und schrumpft immer weiter
Die Bundeswehr soll zu einer «kriegstüchtigen» Armee werden. Verbesserungen lassen im zweiten Jahr der Zeitenwende aber noch auf sich warten, so die Wehrbeauftragte in ihrem Jahresbericht.
Die Wehrbeauftragte Eva Högl hat ihren Jahresbericht 2023 veröffentlicht.
Foto: Carsten Koall/dpa
Laut einem Bericht der Wehrbeauftragten Eva Högl hat es auch im zweiten Jahr der militärischen Zeitenwende in den deutschen Streitkräften keine wesentlichen Verbesserungen bei Personal, Material und Infrastruktur gegeben.
Zudem steuert die Bundeswehr nach ihrer Einschätzung auf erhebliche Personalprobleme zu. «Die Truppe altert und schrumpft immer weiter», schreibt die SPD-Politikerin in ihrem Jahresbericht 2023. Etliche Verbände hätten große «Personalvakanzen».
Högl stellt zudem fest: «Es mangelt an Material vom Großgerät bis hin zu Ersatzteilen. Durch die Abgabe an die Ukraine ist der Mangel noch größer geworden.» Auch die Infrastruktur sei vielerorts desaströs. «Mich erreichen Schreiben von Eltern, deren Kinder soeben den Dienst angetreten haben – in Kasernen mit maroden Stuben, verschimmelten Duschen und verstopften Toiletten.» Der schlechte Zustand der Kasernen sei teils beschämend und dem Dienst der Soldatinnen und Soldaten unangemessen.
Högl: Bundeswehr noch nicht am Ziel
Die Wehrbeauftragte schreibt, es seien im vergangenen Jahr «in vielen Bereichen wichtige Weichen» gestellt worden, allerdings sei die Bundeswehr noch nicht am Ziel. Sie verwies dabei auf eine «beispiellose Zahl» sogenannter 25-Millionen-Vorlagen, mit denen das Verteidigungsministerium im Bundestag grünes Licht für größere Beschaffungsprojekte einholt. Die persönliche Ausrüstung für die einzelnen Soldaten sei inzwischen vorhanden und so umfangreich, dass in den Spinden kein ausreichender Platz sei.
Sie verweist darauf, dass im vergangenen Jahr im westafrikanischen Mali der zweite große Auslandseinsatz der Bundeswehr nach Afghanistan beendet worden sei und schreibt: «Die Bilanz fällt ähnlich ernüchternd aus.»
Solche Einsätze würden mit der Fokussierung auf die Landes- und Bündnisverteidigung weniger wahrscheinlich. Die Wehrbeauftragte unterstützt gemäß Artikel 45b des Grundgesetzes den Bundestag bei der parlamentarischen Kontrolle der Streitkräfte. Sie fungiert jedoch auch als Fürsprecherin der Soldaten, die sich jederzeit an sie wenden können.
