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Weiter Hängepartie zur K-Frage in der SPD

Führt Olaf Scholz die SPD in den Wahlkampf oder doch Boris Pistorius. Auch eine Schaltkonferenz der SPD-Spitze und fünf Interviews des Kanzlers bringen noch keine Klarheit.

Scholz: SPD und ich wollen gemeinsam gewinnen.
Foto: Kay Nietfeld/dpa

Es bleibt unklar, wer die regierende SPD in den Wahlkampf führen wird, gut drei Monate vor der geplanten Neuwahl des Bundestages. Weder aus einer Schaltkonferenz der SPD-Führung am Abend noch aus mehreren TV-Interviews von Bundeskanzler Olaf Scholz zum Abschluss des G20-Gipfels gab es Neuigkeiten. Scholz betonte die Unterstützung der Parteispitze für ihn und die Geschlossenheit seiner Partei. Der Kanzler wird heute Vormittag in Berlin erwartet.

In der SPD wird diskutiert, ob es nicht besser wäre, mit dem beliebten Verteidigungsminister Boris Pistorius als Kanzlerkandidat zu fahren als mit Scholz. Die Kanzlerpartei befindet sich im Umfragetief, mit 15 bis 16 Prozent ist sie nur etwa halb so stark wie die oppositionelle Union. In den letzten Tagen haben sich sowohl Befürworter von Scholz als auch Politiker zu Wort gemeldet, die zum Wechsel zu Pistorius raten. Es wurden auch immer wieder Forderungen laut, die Frage schnell zu entscheiden.

Kein weißer Rausch zur K-Frage nach Beratungen der Parteispitze

Während Scholz noch in Rio war, traf sich die Parteiführung in Berlin, um über den Wahlkampf zu beraten. Es wurde keine neuen Informationen bekannt gegeben. Es handelte sich um eine der regelmäßigen Schalten zur Vorbereitung auf die Bundestagswahl und den bevorstehenden Parteitag, wie es im Willy-Brandt-Haus hieß. Scholz selbst sollte nicht zugeschaltet werden. Der Kanzler sprach in der ARD von einem Routine-Treffen zur Wahlvorbereitung und nicht von dem, worüber spekuliert wurde.

Scholz gab zum Abschluss des G20-Treffens nach seiner Pressekonferenz fünf Fernsehinterviews, die sich in wesentlichen Teilen auch um die K-Frage in seiner Partei drehten. «Die SPD und ich wollen gemeinsam gewinnen», unterstrich der Kanzler in der ARD und weiteren Interviews. Bei ProSieben/Sat.1 newstime betonte Scholz: «Ich kann mich über die Unterstützung und den Support der Parteiführung nicht beklagen. Da haben die sich sehr klar geäußert und diese Frage, die Sie gerade gestellt haben, sehr deutlich beantwortet.» Bei ZDFheute live erklärte er: «Ich fühle mich auch sehr klar unterstützt. Ich fühle mich nicht alleine.»

Der Kanzler zeigte sich zugleich zuversichtlich, dass die Kandidatenfrage die Partei nicht zerreißt. «Sie werden erneut erleben, dass die SPD als Laden geschlossen steht», sagte Scholz bei Welt TV. Im ZDF betonte er: «Machen sie sich keine Hoffnung, die SPD steht zusammen.»

Pistorius: Antwort kann schnell hinfällig sein

Verteidigungsminister Pistorius hatte am Montag bei einer Veranstaltung der Mediengruppe Bayern in Passau gesagt, Kanzler zu werden, sei nicht Teil seiner Lebensplanung, zugleich aber erklärt: «In der Politik sollte man nie irgendetwas ausschließen, ganz egal, worum es geht.» In einem später geführten Interview der Mediengruppe Bayern antwortete Pistorius auf die Frage, ob er glaube, dass Scholz dabei bleibe, als nächster Kanzlerkandidat ins Rennen zu gehen, mit «Ja». Stünde er aber bereit, wenn das nicht so bleibt? «Ich beantworte grundsätzlich keine hypothetischen Fragen, weil eine Antwort, die ich heute gebe, übermorgen schon hinfällig sein kann», sagte Pistorius. Scholz seinerseits sagte bei Welt TV über seinen Verteidigungsminister: «Ich bin mir seiner Loyalität sehr sicher.»

Wird Nein zu Taurus-Lieferung zum Wahlkampfthema?

Scholz betonte in den Interviews auch zwei Themenbereiche, mit denen die SPD im Wahlkampf überzeugen möchte. Es wird um mehr Sicherheit durch die Stärkung der Bundeswehr, die Unterstützung der Ukraine sowie die innere Sicherheit einerseits, aber auch um soziale Fragen wie Rente, Gesundheit und Pflege sowie die Modernisierung der Infrastruktur gehen, wie Scholz bei RTL/ntv deutlich machte. Der Kanzler betonte auch bei ProSieben Sat.1, dass die SPD hier kein Entweder-Oder unterstützen wird.

Und auch die Weigerung von Scholz, weitreichende Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine zu liefern, könnte in den Wahlkampf hineinragen. «Es ist kein Wahlkampfelement, aber es ist eine Frage, über die bei der Wahl entschieden wird, ob ein Kurs der Besonnenheit fortgesetzt wird», sagte Scholz in der ARD. Ähnlich äußerte er sich bei Welt TV: «Das ist natürlich eine Sache, über die die Bürgerinnen und Bürger sich Gedanken machen werden, wenn demnächst gewählt wird, ob der Kurs der entschiedenen Unterstützung, aber auch der Besonnenheit, für den ich stehe und der sich auch mit der SPD verbindet, weiter fortgesetzt werden kann oder nicht.»

dpa