Xi und Orban vereinbaren «strategische Partnerschaft»
Am Ende seiner Europa-Reise weilte Xi Jinping in einem Land, dessen Führung ihm Rosen streute. Regierungschef Orban sieht in chinesischem Technologietransfer einen Motor für künftige Entwicklung.
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban (r) begrüßt den chinesischen Präsidenten Xi Jinping auf dem Flughafen Budapest Liszt Ferenc.
Foto: Vivien Cher Benko/Hungarian Prime Minister's Office/AP/dpa
Der chinesische Präsident Xi Jinping hat auf der letzten Station seiner Europa-Reise am Donnerstag in Budapest Gespräche mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban geführt. Dabei habe man eine «umfassende strategische Partnerschaft» zwischen beiden Ländern vereinbart, sagten beide Politiker im Rahmen einer gemeinsamen Erklärung, die vom staatlichen ungarischen Fernsehen übertragen wurde.
Orban betonte, dass die beiden Länder immer in Freundschaft miteinander verbunden waren. „Chinesische Unternehmen schaffen heute Zehntausende Arbeitsplätze in Ungarn. Das Land strebt danach, die Möglichkeiten zu nutzen, die sich aus hochwertigen chinesischen Investitionen im Bereich der E-Mobilität und aus dem chinesischen Technologietransfer ergeben.“
Xi sprach sich für den weiteren Ausbau der Beziehungen aus. «Wir glauben beide, dass die traditionelle Freundschaft zwischen unseren Ländern auf festen Grundlagen steht», sagte er. Der chinesische Präsident besuchte Budapest auch aus Anlass des 75. Jahrestages der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Ungarn und China.
Keine konkreten Angaben
Am Rande des Besuches unterzeichneten die Delegationen zahlreiche zwischenstaatliche Abkommen. Das ungarische Staatsfernsehen, das von ungarischer Seite allein bei der Zeremonie zugelassen war, machte keine konkreten Angaben dazu. Auch die Umrisse der vereinbarten «umfassenden strategischen Partnerschaft» blieben eher vage. Orban erwähnte lediglich, dass beide Länder künftig auch im Bereich der Nuklearindustrie zusammenarbeiten wollen. «Das gab es bisher nicht», sagte er. Näher führte er dies aber nicht aus.
Ungarn war die letzte Station von Xi Jinpings Europa-Reise, die ihn zuvor nach Frankreich und Serbien geführt hatte. Am Freitag wollte er aus Budapest abreisen. Ungarn ist als einziges EU-Land Teilnehmer an Chinas umstrittener Infrastruktur- und Investitionsinitiative «Neue Seidenstraße». Die ungarische Regierung gilt als chinafreundlich – mit freundschaftlichen Beziehungen zu Peking möchte Orban ein Gegengewicht zu den Gegebenheiten in der EU schaffen, in der er oft isoliert ist.
China finanziert den Bau einer rund 350 Kilometer langen Eisenbahnstrecke zwischen Budapest und Belgrad mit chinesischen Krediten. In Ungarn werden große Fabriken für die Herstellung von Elektrofahrzeugen und Batterien gebaut. In Debrecen, im Osten Ungarns, wird eine Batteriefabrik des chinesischen Herstellers CATL entstehen, die in Zukunft 9000 Mitarbeiter beschäftigen soll. Das Großprojekt hat jedoch zu Protesten von Umweltschützern geführt und zu rechtlichen Auseinandersetzungen.
